Ohne ZeremonieVon beiden Seiten unterschrieben: Rahmenabkommen zwischen USA und Iran ist in Kraft
Beim Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran will Teheran keine Bilder der Einigkeit produzieren: Die Präsidenten beider Länder unterzeichnen das Abkommen getrennt voneinander, die geplante Zeremonie in der Schweiz fällt aus.
Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran ist bereits von beiden Präsidenten unterzeichnet worden. Wie ein US-Regierungsvertreter bestätigte, unterzeichnete US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung am Mittwochabend im Rahmen seines Dinners mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Schloss Versailles.
Auch der iranische Präsident Massud Peseschkian habe seine Unterschrift unter das Dokument gesetzt, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghaei, laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna. Es habe sich um eine elektronische Unterschrift gehandelt, eine Unterzeichnungszeremonie habe „nicht wirklich einen Platz“. Der Text sei fertiggestellt und das Abkommen damit offiziell in Kraft getreten. Letzteres wurde einem Reporter der Nachrichtenseite „Axios“ auch von zwei US-Beamten bestätigt.
„Axios“ hatte berichtet, dass Trump während seines Dinners mit Macron im Schloss Versailles eine Ausfertigung der Vereinbarung persönlich unterzeichnet habe. Laut der iranischen Seite hat er das aber auch digital getan.
Teheran will keine „überflüssigen Nebensächlichkeiten“
Ursprünglich war geplant, dass das Rahmenabkommen am Freitag in einem Luxushotel nahe der Stadt Luzern unterzeichnet werden sollte, für die USA sollte dafür Vizepräsident JD Vance anreisen. Die iranische Seite wollte aber offenbar Bilder von einem Händeschütteln mit US-Vertretern unbedingt vermeiden. Schon im Vorfeld hatte es aus Teheran geheißen, man strebe eine Sitzung „ohne überflüssige Nebensächlichkeiten“ an.
Baghaei sagte laut dem regierungstreuen Sender Press TV, dass die Entscheidung, das Abkommen von den höchsten Vertretern beider Länder unterzeichnen zu lassen, angesichts früherer Erfahrungen bewusst getroffen worden sei. Wenn die Präsidenten die Vereinbarung unterzeichneten, wäre ein Verstoß dagegen mit höheren Kosten verbunden, wurde er weiter zitiert.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt, was international mit großer Erleichterung aufgenommen wurde. Die Vereinbarung zielt auf ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Einsätze ab, einschließlich im Libanon. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr gegeneinander geben.
Schwierige Fragen – unter anderem über die Zukunft des iranischen Atomprogramms – sollen erst nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Angriff genommen werden. Dafür ist eine 60-tägige Verhandlungsperiode vorgesehen. „Es ist nun an der Zeit, die Umsetzung dieser Vereinbarung unter Beweis zu stellen“, erklärte Bakaei am Mittwochabend.
