Trump: „Sehr gute“ TreffenUSA und Iran reden wieder miteinander – zumindest indirekt
Bis Mitte August soll das Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran in trockenen Tüchern sein. Davon ist man derzeit allerdings weit entfernt. Nach den Kampfhandlungen am Wochenende wird jetzt erstmal ein „Kommunikationskanal“ eingerichtet.
Nach ihren gegenseitigen Angriffen vom Wochenende haben die USA und der Iran indirekte Gespräche in Katar geführt. Die Teilnehmer hätten sich darauf geeinigt, „bis morgen einen Kommunikationskanal einzurichten“, erklärte Irans Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi, als er den Abschluss der Gespräche bekanntgab. Über den Kanal sollen laut Gharibabadi Verstöße gegen das Rahmenabkommen gemeldet und dokumentiert werden.
Beobachter kritisierten „fehlende Transparenz“ bei den Gesprächen. Die Beratungen mit den katarischen und pakistanischen Vermittlern in Doha fanden getrennt und auf niedrigerer Ebene statt und konzentrierten sich auf die Details des Rahmenabkommens. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nahmen an den „technischen Gesprächen“ nicht teil.
Die beiden US-Gesandten seien dagegen mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, zusammengetroffen, wie dessen Büro mitteilte. Am Dienstag hatten sich Witkoff und Kushner mit Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani getroffen. Dabei sei es um die Verhandlungen mit dem Iran sowie die Lage im Libanon gegangen, hieß es aus Katar.
Iran: Keine Pläne für direkte Gespräche
Laut Irans Außenamtssprecher Esmail Bakaei gibt es in den kommenden Tagen „keine Pläne für Verhandlungen mit der amerikanischen Seite auf irgendeiner Ebene“. Er wies damit eine frühere Ankündigung von US-Präsident Trump zurück, wonach in Doha direkte Gespräche vorgesehen seien. Am Mittwoch sagte Trump, es sehe so aus, als komme die „Denuklearisierung des Iran gut voran“. Es habe „sehr gute“ Treffen gegeben „und wir werden sehen“.
Bei ihren Verhandlungen in der Schweiz hatten sich die USA und der Iran Mitte Juni auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region geeinigt. Innerhalb von 60 Tagen soll ein detailliertes und dauerhaftes Abkommen zur Beendigung des von den USA und Israel begonnenen Iran-Kriegs ausgehandelt werden.
Trotz des Rahmenabkommens gab es zuletzt allerdings zur Straße von Hormus und dem iranischen Atomprogramm widersprüchliche Angaben aus Washington und Teheran. Wegen eines Streits um die Durchfahrtsbedingungen in der Meerende griffen sich die USA und der Iran am Wochenende gegenseitig militärisch erneut an. Beide Seiten warfen sich gegenseitig einen Verstoß gegen die geltende Waffenruhe vor.
Die Politikberaterin Anna Jacobs vom Arab Gulf States Institute sprach von einem sehr frühen Stadium des Verhandlungsprozesses. Die Debatten würden sowohl hinter verschlossenen Türen als auch öffentlich ausgetragen. „Die insgesamt positive Botschaft ist, dass der Austausch nach den Zusammenstößen der vergangenen Woche fortgesetzt wird“, sagte sie. Hisham Hellyar vom Londoner Royal United Services Institute kritisierte „fehlende Transparenz“ bei den Gesprächen. Beide Seiten sendeten „öffentlich sehr unterschiedliche Signale“ aus.
Für Reedereien bleibt Straße von Hormus gefährlich
Derweil erklärten Gewerkschaften und Reedereien, sie betrachteten die Straße von Hormus weiterhin als kriegsähnliches Einsatzgebiet. Diese Einstufung gilt demnach nun bis mindestens kommende Woche Donnerstag. Sie werde wöchentlich neu bewertet. Der Status gilt nur für Schiffe, deren Reedereien bestimmte Tarifverträge unterzeichnet haben. Seeleute, die darunter fallen, erhalten die doppelte Vergütung und haben das Recht, die Einfahrt in das Gebiet zu verweigern und eine Rückführung auf Unternehmenskosten zu beantragen.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels blockiert. Mitte Juni vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kämpfe und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Teheran will jedoch Durchfahrtgebühren erheben. Die US-Regierung lehnt dies strikt ab.
