Wen schlägt Selenskyj vor?Ukraine hat eine neue Regierung – Verteidigungsministerposten offen
In der Ukraine gibt es zahlreiche Wechsel auf Ministerposten. Auch an der Spitze des Verteidigungsressorts soll es zu einer Veränderung kommen. Doch bislang hat Präsident Selenskyj dafür keinen Vorschlag gemacht. Der bisherige Amtsinhaber Fedorow hofft, dass er doch noch weitermachen kann.
Im Rahmen eines von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeleiteten Kabinettumbaus hat das ukrainische Parlament einer neuen Regierung zugestimmt. Für die insgesamt 16 Minister stimmte eine deutliche Mehrheit von 264 Abgeordneten. 226 wären notwendig gewesen. Die Kandidaturen wurden vom kurz vorher bestätigten Regierungschef Serhij Korezkyj vorgestellt und in einem Paket zur Abstimmung gestellt.
Ausgenommen sind der Außen- und der Verteidigungsminister. Für diese hat Selenskyj gemäß Verfassung das Vorschlagsrecht. Erwartet wird, dass der bisherige Außenminister Andrij Sybiha seinen Posten behält. Für die Leitung des Verteidigungsressorts ist Ex-Innenminister Ihor Klymenko im Gespräch. Der bisherige Amtsinhaber Mychajlo Fedorow hofft jedoch vor dem Hintergrund von Demonstrationen zu seiner Unterstützung, dass Selenskyj sich erneut für ihn ausspricht. Kommissarisch wird das Amt vorerst vom Interims-Leiter des Inlandsgeheimdienstes SBU, Jewhen Chmara, geführt.
Mehrere Minister der nur knapp ein Jahr amtierenden Vorgängerregierung behielten ihren Posten. Dazu gehören Finanzminister Serhij Martschenko und Energieminister Denys Schmyhal, der zudem erster Vizeregierungschef bleibt.
Als neuer Innenminister wurde demnach der bisherige Polizeichef Iwan Wyhiwskyj eingesetzt. Einen Wechsel gab es auch beim Posten des für die EU-Beitrittsverhandlungen wichtigen Vizeregierungschefs für die EU- und Nato-Integration. Das Ressort wird nun von Wsewolod Tschenzow geleitet. Warum Vorgänger Taras Katschka gehen musste, wurde nicht erklärt.
