In Südafrika gab es wieder fremdenfeindliche Proteste. Die Organisatoren kündigen wöchentliche Demonstrationen bis November an. Die Regierung glaubt, dass die Gruppen auch aus dem Ausland finanziert werden.
Wieder Proteste in Südafrika: Aufgerufen zu den Kundgebungen hat erneut die fremdenfeindliche Organisation „March and March“. Die Gründerin der Initiative, Jacinda Ngobese-Zuma, führte einen Protestzug in Pinetown in der Nähe der Hafenstadt Durban an.
Die Demonstranten forderten mehr Jobs für arbeitslose Südafrikanerinnen und Südafrikaner. So sollten etwa die Betreiber von Lieferdiensten keine Ausländer mehr beschäftigen. Anders als zuletzt blieb es bei den Kundgebungen zunächst weitgehend friedlich.
Polizei warnt Demonstranten vor Hausdurchsuchungen
Auch die Teilnehmerzahlen gehen offenbar landesweit zurück. Die Sicherheitsbehörden hatten im Vorfeld ein hartes Durchgreifen angekündigt, sollte es bei den Protesten zu Gewalt kommen. Der Polizeiminister warnte die Teilnehmer der Demonstrationen davor, auf der Suche nach Migranten ohne Papiere Personenkontrollen abzuhalten oder Häuser und Geschäfte zu durchsuchen. Das sei einzig und allein Sache des Staates.
Die Initiative „March and March“ verlangt inzwischen Polizeischutz für ihre Anführer. Die hätten Angst um ihre Sicherheit. Anfang Juli hatten Unbekannte ein Vorstandsmitglied der Organisation in der Nähe von Johannesburg bei einem Überfall erschossen. „March and March“ spricht von einem gezielten Attentat.
Zehntausende haben bereits Land verlassen
Angesichts der neuen Proteste geht die Ausreisewelle weiter. Noch immer warten tausende Menschen aus Ländern wie Malawi, Simbabwe oder Mosambik in Übergangslagern an der Grenze oder vor den Konsulaten und Botschaften ihrer Heimatstaaten darauf, offiziell registriert zu werden. Dies ist erforderlich, damit sie Südafrika verlassen können.
Wie viele bereits ausgereist sind, ist unklar. Die südafrikanischen Behörden sprechen aktuell von rund 67.000, alleine Simbabwe meldet dagegen bereits rund 100.000 Rückkehrer. Die Organisatoren der Proteste haben angekündigt, bis zu den Kommunalwahlen im November jede Woche neue Demonstrationen zu veranstalten.
Sie verlangen, dass alle Migranten ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung ausgewiesen werden. Außerdem sollten bei der Jobvergabe oder bei staatlichen Leistungen südafrikanische Staatsbürgerinnen und Bürger bevorzugt werden. Den Initiativen wie „March and March“ oder „Operation Dudula“ werden enge Verbindungen zu Oppositionsparteien nachgesagt.
Die Regierung schließt nicht aus, dass die Gruppen auch aus dem Ausland finanziert werden. Staatspräsident Ramaphosa hat bereits einen Fünf-Punkte-Plan für schärfere Regeln in der Migrationspolitik vorgelegt. Den fremdenfeindlichen Initiativen geht das aber nicht weit genug.
