Andy Burnham wird heute von König Charles zum britischen Premierminister ernannt – als siebter in zehn Jahren. Wenn das Amt für ihn nicht auch zum Schleudersitz werden soll, muss er schwierige Herausforderungen meistern.
Ein Satz hat in den vergangenen zehn Jahren die britische Politik wie kaum ein anderer geprägt. „I will resign“ – ich trete zurück. Gesagt haben diesen Satz oder Variationen davon in den vergangenen zehn Jahren insgesamt sechs britische Premierminister. In einem Land, in dem eigentlich alle fünf Jahre gewählt wird, zeigen diese Zahlen vor allem eins: In der britischen Politik herrscht Unruhe.
Alles begann mit David Cameron. Im Juni 2016, nachdem das Vereinigte Königreich für den Austritt aus der EU gestimmt hatte, ging der konservative Premierminister. Sein Plan, die Euroskeptiker in seiner Partei mit dem Referendum ruhigzustellen, war gescheitert.
Das Premierminister-Amt als Schleudersitz
In diesem Moment wurde der Posten des Premiers in der Londoner 10 Downing Street zum Schleudersitz. Als Nachfolgerin Camerons war es Theresa Mays Aufgabe, den per Votum festgelegten Brexit auch in die Wege zu leiten. Eine Aufgabe, an der sie schließlich scheitern sollte. Fast drei Jahre verhandelte May, versuchte sich mit ihrer Regierung immer wieder an Entwürfen und Zeitplänen für den Austritt. Im Mai 2019 plante sie eine erneute Abstimmung über das Austrittsabkommen im britischen Unterhaus – die Details passten den Hardlinern ihrer Partei nicht. May gab auf.
Sie bereue es, den Brexit nicht durchgezogen zu haben – diese Aufgabe falle jetzt ihrem Nachfolger zu, sagte May damals. Der war kein anderer als der Brexit-Befürworter Boris Johnson. Und er schaffte es tatsächlich, Großbritannien aus der EU zu führen. Johnson scheiterte schließlich an verschiedenen Skandalen: Mitten in der Corona-Zeit ignorierte er die strengen Versammlungsregeln und lud Gäste zu Feiern ein – der Partygate-Skandal kostete ihn schließlich seinen Job.
Als er ging, lobte er seine Errungenschaft: Er habe Großbritannien in neue Beziehungen mit dem europäischen Kontinent und in die Selbstverwaltung geführt.
Truss blieb nur 49 Tage im Amt
Johnson wurde von Liz Truss beerbt – und die ging direkt zweimal in die Geschichte ein: Mit 49 Tagen hat sie die kürzeste Amtszeit als Premier und sie ist die letzte britische Regierungschefin, die von der damaligen Königin Elisabeth ernannt wurde. Ihre Pläne für die Wirtschafts- und Finanzpolitik des Landes wurden so schlecht aufgenommen, dass das Pfund Sterling schlagartig an Wert verlor.
Rishi Sunak übernahm und hielt immerhin zwei Jahre durch. Er beantragte 2024 die vorzeitige Auflösung des britischen Unterhauses, bei den folgenden Wahlen verlor seine Konservative Partei deutlich. Er wurde von einem Labour-Minister beerbt – dem nun scheidenden Keir Starmer.
Briten nicht überrascht vom Rücktritt Starmers
Bei Straßenumfragen der BBC und der Zeitung The Guardian reagierten die Menschen auf Starmers Rücktritt wenig überrascht. „Es scheint ein modernes Phänomen zu sein, dass britische Premiers nicht lange durchhalten“, hieß es dort. Oder: „Ich bin froh, wir brauchten eine Veränderung.“ Eine andere Person sagte: „Ich bin nicht überrascht, das war das Richtige.“
In den Medien wird auch jetzt wieder die Frage gestellt: Ist Großbritannien unreagierbar? Einige politische Kommentatoren argumentieren, das Land habe sich rasant verändert. Der Brexit, die steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten durch weltweite Krisen, die anhaltenden Debatten über die Migrationspolitik – dazu mussten speziell die konservativen Premiers der vergangenen Jahre stets den Ballast ihrer Vorgänger mittragen. Das hat die Aufgabe härter gemacht.
Das gewohnte Parteiensystem bröckelt
Auch die Parteienlandschaft ist anders geworden: Das rechtspopulistische Reform UK hat vor allem ehemalige Labour-Wähler angezogen, die konservativen Tories verlieren stetig an Bedeutung. Das gewohnte System aus zwei großen, starken Parteien bröckelt.
Der britische Politikwissenschaftler Tony Travers erklärt, das werde auch für den nächsten Premier die Aufgabe nicht leicht machen. „Das Risiko ist, dass die Person, die Premierminister wird, mit sowohl der Kritik als auch den Hoffnungen der Briten überlastet wird, und dass so der Job unmöglich oder mindestens wesentlich schwieriger als in der Vergangenheit geworden ist“, so Travers.
„Echte Reformen vorantreiben“
Was braucht Großbritannien also? Im Podcast „The Story“ der britischen Times erklärte der Journalist Josh Glancy schon vor Starmers Rücktritt, welche Art von Politiker aus seiner Sicht in Großbritannien Erfolg haben könnte.
„Es braucht jemanden, der eigentlich einen stetigen Fortschritt in der Politik macht. Etwas Zeit in der Opposition, die Aufgabe ernst nehmen, sich als Alternative für das Land anbieten, echte Reformen vorantreiben“, meinte Glancy. Das habe Starmer versucht, aber „in seinem Fall hat es einfach nicht funktioniert.“
Als Premierminister wird sich Andy Burnham diesen Herausforderungen und Anforderungen nun stellen müssen. Wie er sie meistert, wird darüber entscheiden, wie lange er sich im Amt hält.
