Bis nächste Woche die Unionsfraktion eine neue Spitze wählt, wird viel spekuliert. Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei, derzeit Kanzleramtsminister. Für CDU-Chef und Kanzler Merz eröffnet der Spahn-Rücktritt neue Spielräume.
Zumindest der Termin steht fest: nächste Woche Mittwoch, 14 Uhr. Die Unionsabgeordneten unterbrechen ihren Urlaub, um in Berlin in einer Sondersitzung einen neuen Fraktionschef oder eine -chefin zu wählen. Nach dem Rücktritt von Jens Spahn will man den wichtigen Posten zwar möglichst zügig neu besetzen, ohne jedoch den Eindruck von überstürzter Eile zu hinterlassen. Namen kursieren längst, und CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz hat im ZDF-Sommerinterview vielsagend Raum gelassen für Spekulationen um eine Kabinettsumbildung.
Wechselt Thorsten Frei an die Fraktionsspitze?
Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei. Bislang Kanzleramtsminister. Aus Sicht von Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele ist Frei „im Moment der aussichtsreichste Kandidat“ für den vakanten Fraktionsvorsitz. „Er ist ja auf seinem jetzigen Posten nicht ganz glücklich“, sagte sie bei tagesschau24. Frei habe im letzten Jahr auch schon angedeutet, dass er lieber den Fraktionsvorsitz hätte.
Eine mögliche Rochade wäre also: „Dass der Kanzleramtsminister auf den Fraktionsvorsitz wechselt. Frei hat großen Rückhalt in der Fraktion, ist bestens vernetzt und verdrahtet. Dann müsste Merz allerdings eine Nachbesetzung auf diesem Ministerposten vornehmen.“
Als möglicher Nachfolger Freis im Kanzleramt gilt Günter Krings. Er ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion, sitzt seit 24 Jahren im Bundestag und führt die mächtige Landesgruppe Nordrhein-Westfalen an.
Auch der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Markus Preiß, hält Frei als Fraktionschef für eine mögliche Option. Im Bundestag schätze man Frei sehr, als Kanzleramtsminister aber gab es an ihm auch Kritik.
Nutzt Merz die Gelegenheit?
Weitere Namen, die gehandelt werden für den Fraktionsvorsitz: Gesundheitsministerin Nina Warken, Innenministerin Alexander Dobrindt, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Alle mehr oder weniger wahrscheinlich, je nachdem, wie umfassend Merz die Möglichkeit einer Regierungsumbildung nutzen will. Denn der Spahn-Rücktritt sei auch „die beste Gelegenheit, diese Regierung nochmal zu verändern“, sagte Preiß in den tagesthemen. Merz könnte „durch geschicktes Tauschen Veränderung gesichtswahrend vornehmen.“
Merz müsse sich hier aber nicht nur mit CSU-Chef Markus Söder abstimmen, sondern sich auch überlegen, wie viel Veränderung seine Regierung denn vertragen würde. Schließlich habe seine Koalition ja gerade Tritt gefasst.
Vorschlagsrecht bei Merz und Söder
Nach Ansicht von Politikwissenschaftlerin Römmele versucht Merz, den Spahn-Rücktritt und die Folgen auch als Chance für eine Regierungsumbildung zu sehen und eine „positive Konnotation“ in die Diskussion zu bringen. Ein Regierungsumbau sei nach einem guten Jahr auch nichts Ungewöhnliches. Man könne den ein oder anderen Posten neu besetzen, der vielleicht nicht ideal besetzt sei. „Insofern versucht Merz, das Thema positiv für sich zu framen.“
In den nächsten Tagen bis zum 29. Juli dürfte also viel telefoniert und gesprochen werden. Das Vorschlagsrecht für die Fraktionsspitze liegt bei Merz und Söder. Zugleich muss die Abstimmung mit den Landesverbänden gesucht werden, damit der Vorschlag am Ende in der Fraktion auch mehrheitsfähig ist.
Der Fraktionsvorsitz gehört zu den wichtigsten Ämtern im politischen Betrieb. Es vereint politische Führung, Vermittlung und strategisches Denken. Gerade in Koalitionsregierungen mit knappen Mehrheiten braucht es zudem Verhandlungsgeschick und Vertrauen.
