Als erstes Land der EUFrankreich verbietet soziale Medien für unter 15-Jährige
Kinder in Frankreich sollen lieber lesen statt scrollen, findet Präsident Macron und treibt ein Social-Media-Verbot für junge Menschen voran. Im Parlament findet das Vorhaben große Zustimmung. Auch andere EU-Länder denken über ähnliche Schritte nach. Die Umsetzung im Alleingang dürfte allerdings schwierig werden.
Frankreich führt als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Das Parlament hat mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das nach den Sommerferien greifen soll. Präsident Emmanuel Macron hatte das Anliegen vorangetrieben. „Ich hatte mich dafür eingesetzt, nun ist es beschlossen: Ab dem neuen Schuljahr sind soziale Netzwerke für Kinder unter 15 Jahren verboten“, sagte Macron zum Parlamentsentscheid.
Er hatte Jugendliche im April dazu aufgerufen, ihre Telefone auszuschalten und zu lesen, um bessere Bürger zu werden. „Wir haben euch in diesem Dschungel alleingelassen, und er hat euch eurer Aufmerksamkeit beraubt“, sagte Macron damals. Man müsse das Tempo drosseln und den Jugendlichen helfen, Erwachsene zu werden.
Dem Gesetz zufolge dürfen Jugendliche unter 15 Jahren ab dem 1. September keine Konten mehr anlegen. Die Plattformen haben anschließend vier Monate Zeit, bestehende Profile zu löschen. Sie müssen zudem eine von der französischen Datenschutzbehörde genehmigte Altersüberprüfung nutzen.
Um das Verbot und seine Ausgestaltung hatte das Parlament in Paris länger gerungen, und auch die Europäische Kommission hatte die Pariser Pläne beanstandet. Ein angepasster Gesetzestext passierte nun noch vor der parlamentarischen Sommerpause die beiden Parlamentskammern. Im Einzelnen muss aber noch geklärt werden, wie das Verbot in der Praxis tatsächlich umgesetzt und durchgesetzt werden soll.
Mehrere EU-Länder wollen ebenfalls Verbote
Hier hatte auch die Brüsseler Kritik angesetzt. Eine Zersplitterung in nationale Systeme, die zur Rechtsunsicherheit führen oder die Rechtsdurchsetzung schwächen könnte, müsse verhindert werden, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Mehrere Mitgliedsländer, darunter Spanien, Griechenland und Österreich, wollen ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter gesetzlich festlegen. Auch Bundesfamilienministerin Karin Prien von der CDU kündigte an, ein solches Verbot in Deutschland einführen zu wollen.
Für einzelne Mitgliedsländer ist das aber nicht ohne Weiteres möglich. Denn wer digitale Altersgrenzen auch technisch durchsetzen will, kommt um die großen Online-Plattformen kaum herum. Diesen Regeln vorzuschreiben und diese durchzusetzen, ist aber die alleinige Zuständigkeit der EU-Kommission.
Frankreich, Deutschland und andere Mitgliedsländer dürften Tiktok, Instagram, Snapchat und Co. also gar keine zusätzlichen Pflichten auferlegen. Das müsste auf EU-Ebene entschieden werden. Ob und bis zu welchem Alter soziale Medien für Minderjährige dann wiederum verboten sein sollten, könnte nationalstaatliche Kompetenz bleiben – ihren Bürgern dürfen die Mitgliedstaaten schließlich Vorschriften machen.
