US-Verteidigungsminister Hegseth hat sich den Fragen des Senatsausschusses gestellt. Denn er will mehr Geld für den Iran-Krieg. 37,5 Milliarden Dollar hat der Konflikt die USA schon gekostet – mehr als bisher angenommen.
Die Kosten des Krieges gegen Iran sind immens. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums liegen sie allein für die Vereinigten Staaten bei 37,5 Milliarden Dollar. Pentagon-Chef Pete Hegseth nannte erstmals diese Summe bei einer Anhörung im US-Senat und machte deutlich, dass neben bisherigen Ausgaben auch erwartete Kosten bis zum Ende des Haushaltsjahres am 30. September eingerechnet seien.
Wie genau er auf diese Summe gekommen war, ist unklar. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge, die sich auf eine nicht genannte Quelle beruft, hatte Regierung von US-Präsident Donald Trump die Kosten für die ersten sechs Tage des Krieges im März bereits auf mindestens 11,3 Milliarden Dollar geschätzt. Trump hatte den Kongress im vergangenen Monat dann um zusätzliche Mittel in Höhe von fast 90 Milliarden Dollar gebeten, die größtenteils mit dem Iran-Konflikt zusammenhingen.
Hegseth wirbt für Nachtragshaushalt
Hegseth warb nun für einen Nachtragshaushalt in Höhe von 67 Milliarden Dollar für das Verteidigungsministerium, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu sichern, verbrauchtes Material zu ersetzen und Investitionen in Munition sowie neue Waffen zu beschleunigen. Der beantragte Nachtragsetat sei als zusätzliche Soforthilfe über den regulären Verteidigungshaushalt hinaus gedacht.
Seit Beginn der Luftangriffe der USA und von Israel am 28. Februar, haben sowohl republikanische als auch demokratische US-Abgeordnete beklagt, dass Trump und sein Team sie nicht über den Konflikt auf dem Laufenden gehalten hätten.
„Der Präsident droht mit einer Eskalation und Kriegsverbrechen und deutet an, dass dies ein weiterer ‚Krieg auf unbestimmte Zeit‘ sein könnte“, sagte Senatorin Patty Murray, die ranghöchste Demokratin im Haushaltsausschuss, bei der Anhörung.
Drohungen von Zerstörung der Infrastruktur
Trump hatte wiederholt schwere Drohungen gegen Iran ausgesprochen – unter anderem hatte er damit gedroht, zivile Infrastruktur zu zerstören. Das wäre ein Kriegsverbrechen, wie zum Beispiel die Vereinten Nationen gewarnt hatten.
Trumps Republikaner verfügen im Repräsentantenhaus und im Senat nur über eine knappe Mehrheit. Haushaltsgesetze benötigen daher in der Regel die Unterstützung der Demokraten, um verabschiedet werden zu können. Der Grund, warum die Menschen so verärgert über die Regierung seien, sei, dass Aussagen aus der Vergangenheit nicht mit der Realität übereinstimmten, sagte die demokratische Senatorin Kirsten Gillibrand.
Entweder ist es vorbei oder es ist nicht vorbei. Entweder sind es zwei Wochen oder es sind keine zwei Wochen, entweder sind es Raketen oder es sind keine Raketen.
Protest gegen Krieg
Nicht nur bei den Demokraten gibt es heftige Kritik an der Kriegsführung der US-Regierung. Auch in weiten Teilen der amerikanischen Bevölkerung ist der Krieg im Nahen Osten unpopulär. Während der Befragung Hegseths im Senat wurden Protest-Banner gegen den Krieg hochgehalten.
Eine Demonstrantin hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bei seiner Aussage im Haushaltsausschuss des US-Senats unterbrochen.
Waffenruhe Anfang Juli gebrochen
Anfang des Monats war die ohnehin brüchige Waffenruhe im Rahmen einer gemeinsamen Absichtserklärung der USA und Irans gebrochen worden. Beide Seiten führen seitdem täglich gegenseitige Angriffe durch. In der elften Nacht in Folge der US-Bombardements wurden in der vergangenen Nacht auch erstmals wieder Explosionen in der iranischen Hauptstadt Teheran gemeldet. Iran greift im Gegenzug US-Militärstützpunkte in der Golfregion an. Zuletzt waren dabei mehrere US-Soldaten in Jordanien getötet worden.
Die Zahl der im Krieg gegen Iran getöteten US-Soldaten stieg am Wochenende auf 18. 430 US-Soldaten wurden bisher verletzt. Seit dem 7. Juli seien 100 Soldaten verletzt worden, so das Pentagon. 96 Prozent von ihnen hätten jedoch ihren Dienst wieder aufgenommen, hieß es.
Ein Ende ist nicht in Sicht: Präsident Trump kündigte wieder heftige Angriffe an. Die USA seien mit Iran „noch lange nicht fertig“, sagte er bei einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun im Weißen Haus. Trumps Schätzungen zufolge wird der Wiederaufbau in Iran mindestens 20 Jahre dauern.
Mit Informationen von Carsten Kühntopp, ARD-Studio Washington.
