Kommentar
Kanzler Merz erlebt einen „Sommer des Grauens“, meint Georg Schwarte. Darüber täuscht auch nicht die Wahl von Frei zum Unionsfraktionschef hinweg. Ob Landesverbände, Wahlkämpfer oder Mitglieder – die Zweifel am Kanzler wachsen in der CDU.
„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, schrieb Hermann Hesse. Der Dichter kannte Friedrich Merz nicht. Dessen Anfängen, angefangen von der missglückten Kanzlerwahl im ersten Wahlgang vor 15 Monaten bis zum heutigen Tag, wohnt manches inne: nur eben kein Zauber. Dass die Unionsfraktion Thorsten Frei, den Ex-Kanzleramtsminister in Ausbildung, mit sehr gutem Ergebnis zum ihrem neuen Vorsitzenden wählten – geschenkt.
Gegenfrage: Was wäre wohl passiert, hätten sie den Mann, den Merz so sehr wollte, jetzt abgestraft? Die „Kanzler-Dämmerung“ wäre zur „Merz-Finsternis“ geworden. Friedrich Merz, der Mann, der weder Zauber noch „Rambo-Zambo“ bietet, hätte gleich die Vertrauensfrage stellen können. Die 91,9 Prozent für Thorsten Frei gehen nur – und ausschließlich – mit Thorsten Frei nach Hause in die Sommerpause.
Ein „Sommer des Grauens“
Die Botschaft: Die Fraktion steht noch, nur der Kanzler wackelt. Für ihn ist es bisher ein „Sommer des Grauens“ geworden, auf den ja der nächste „Herbst der Reformen“ folgen soll und muss – mit dann neuem Personal.
Mit einem Gesundheitsminister Carsten Linnemann etwa. Dessen Kernkompetenz „Einfach mal machen“ jetzt auf ein Gesundheits- und Pflegesystem treffen wird, an dem so gar nichts mal „einfach zu machen“ sein wird.
Mit einem Verkehrsminister Steffen Bilger, der wie sein glückloser Vorgänger Patrick Schnieder anfängt, ohne zaubern zu können. Die Bahn baut nicht schneller, nur weil der Minister jetzt Bilger heißt. Und der Verkehrsetat wird auch nicht größer.
Merz verhagelt sich den zweiten Sommer selbst
Für diesen Kanzler ist das bereits der zweite Sommer des Missvergnügens. Den ersten verhagelte die unselige Debatte über die Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf. Man gelobte Besserung, sprach von einem „ruckeligen Start“. Und dann? Bis hierhin und so weiter.
Denn den zweiten Sommer verhagelt sich Merz gerade selbst, weil er autoritär sein mit erarbeiteter Autorität verwechselt.
Es ist eine besondere Leistung, Landesverbände, Ortsvereine, einfache Mitglieder, CDU-Wahlkämpfer und ehemalige Kanzleramtsminister gleichermaßen so zu verstören, wie es dieser Friedrich Merz gerade mit seinem missglückten Kabinettsumbau geschafft hat.
Wenn das alles einem durchdachten Plan folgte, wäre es interessant zu wissen, was eigentlich passiert, wenn dieser Kanzler keinen Plan mehr hat.
Zweifel am Kanzler aus eigenen Reihen
„Sie können es nicht“, rief einst der Oppositionsführer Merz dem damaligen Kanzler Olaf Scholz zu. Mit ganz dicken Backen. Aber kann er es besser? Nach 15 Monaten zweifelt daran ausgerechnet die eigene Parteibasis, die ihn einst zu dem machte, was er heute ist: Kanzler.
Zweifel? Kennt Friedrich Merz offenbar nicht. Der pfeift im Walde weiter tapfer das Lied vom Reformkanzler. Dass der jetzt erst mal Urlaub macht statt neuer Pläne, ist da möglicherweise sogar eine gute Nachricht.
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