Analyse
In der Fraktionssitzung machten die Unionsabgeordneten ihrem Unmut Luft. Merz‘ Personalumbau scheint zwar zu besänftigen – aber der Kanzler hat jetzt ein Instrument verbraucht, das ihm bald fehlen könnte.
Es gibt diese Sätze, die Friedrich Merz in seiner langen CDU-Karriere immer wieder mit fester Überzeugung gesagt hat: „Ich kenne diese Partei!“ Oder auch: „Ich verstehe diese Partei!“ Im besten Fall hat Merz in den vergangenen Tagen gelernt, dass das doch nicht ganz zutrifft.
Er selbst stellt das jedenfalls als Lerneffekt nach dieser turbulenten Zeit dar: „Es wird ein Schwerpunkt meiner Arbeit drauf liegen zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Fraktion und Partei eine gute Kommunikation machen, die mehr erklärt, mehr vermittelt.“
So sagte der Kanzler es nach der Sonderfraktionssitzung der Union im Bundestag, die heute seinen Vertrauten Thorsten Frei zum Fraktionschef gewählt hat.
Union spricht Klartext mit Merz
Diese entscheidende Sitzung dauerte länger als geplant. Es meldeten sich etliche Abgeordnete, um den Unmut an der Basis zu schildern oder den Stil des Kanzlers zu rügen. Das sind – so paradox es klingt – gute Signale: Die Union, eigentlich bekannt als disziplinierter Kanzlerwahlverein, weiß offenbar, dass sie mit dem Kanzler jetzt Klartext sprechen muss, dass Schönreden nichts bringt.
Er habe „selten so eine wirklich schlechte Stimmung wahrgenommen“, sagte Mathias Middelberg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender in die Kameras. Er klingt fast drohend: „Mit einer Fraktionssitzung ist es da nicht getan.“
Die CDU müsse Ostdeutsche stärker nach vorn stellen, da gebe es „Luft nach oben“, kritisierte Sepp Müller, ebenfalls Fraktionsvize der Union. Man traut sich, das alles auszusprechen – obwohl Merz dafür bekannt ist, Kritik und vor allem öffentliche Widerworte nie zu vergessen und irgendwann zu bestrafen.
Umbau laut Merz abgeschlossen
Nun hat man sich also Luft gemacht – auch wenn diese einhergeht mit einem Autoritätsverlust für den Kanzler. Die eigene Partei und die Bundestagsfraktion hat Merz, so kann man es formulieren, nun vorerst befriedet. Er plane keine weiteren Umbauten im Kabinett, teilte der Kanzler mit. Jetzt gehe er davon aus, dass Ruhe einkehren werde.
Doch Merz hat mit seinem Manöver noch vor den Wahlen im September ein wichtiges Kanzlerinstrument schon nach rund einem Jahr im Amt aus der Hand gegeben: Minister zu entlassen, neue Ressortchefs zu präsentieren – das ist ein Mittel, zu dem Kanzler in der Krise gern greifen, auch um selbst verschont zu bleiben.
Kein Schutzschild mehr
Was soll Merz nun noch ändern oder als Aufbruchssignal setzen, wenn zum Beispiel die Ostwahlen im Herbst aus Unionssicht desaströs laufen? Was hat er jetzt noch in der Hand, um zu reagieren? Fast nur noch: sich selbst. Denn eine weitere Personalumstellung würde unweigerlich Fragen aufwerfen, die jetzt schon im Raum stehen: Hat der Kanzler einfach keinen Blick dafür, wer für welche Aufgabe geeignet ist? Was ist das für eine Art von Führung? Und ist dann nicht die Person an der Spitze das Problem?
Friedrich Merz muss genau das sehr ernst nehmen: Jede weitere Krise kommt jetzt direkt beim Kanzler an. Er hat kein Schutzschild mehr – kein Schachbrett, das vollgestellt ist mit Figuren, die er ziehen kann.
