Als Reaktion auf den Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta hat Italien das Schengen-Abkommen mit Madrid ausgesetzt. Nun fordert Spanien ultimativ ein Ende der Grenzkontrollen. Doch Rom zeigt sich unbeeindruckt.
Spanien hat Italiens rechte Regierung ultimativ zur Beendigung der wegen der Ceuta-Krise eingeführten Grenzkontrollen aufgefordert. Sollte dies nicht bis zum kommenden Sonntag geschehen, werde Spanien Maßnahmen gegen Reisende aus Italien ergreifen, teilte die Regierung mit. Im vergangenen Jahr reisten laut spanischen Daten mehr als elf Millionen Menschen mit dem Flugzeug von Italien nach Spanien.
Die Grenzkontrollen sind nach spanischer Auffassung unfair, den Interessen der EU zuwiderlaufend und diskriminierend gegenüber der eigenen Bevölkerung. Madrid betonte, dass kein Migrant, der Ceuta in der vergangenen Woche auf irreguläre Weise erreicht habe, gemäß den Einwanderungsbestimmungen der Exklave freien Zugang zum Schengen-Raum erhalten habe.
Italien will sich den Forderungen nicht beugen
Italien wies das Ultimatum Spaniens bereits zurück. In einer Erklärung sagte die Regierung in Rom, dass sie sich „Ultimaten oder Auflagen“ aus Spanien nicht beugen und die Grenzkontrollen mindestens bis zum 15. August aufrechterhalten werde.
Sie werde die Entscheidung nur dann überdenken, wenn sicher sei, dass es keine Sicherheits- oder Terrorismusrisiken, keine neue Migrationswelle und keine irregulären Migranten auf dem Weg nach Europa gebe.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte die Grenzkontrollen zuvor als „außergewöhnliche Maßnahme“ bezeichnet. Sie musste nach ihren Worten ergriffen werden, „um die nationale Sicherheit zu gewährleisten“ und mögliche Auswirkungen auf Italien zu verhindern.
Migranten konnten nicht nach Italien gelangen
Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die von Meloni verkündete Maßnahme betrifft den See- und Luftverkehr. Vor allem Reisende ohne EU-Staatsbürgerschaft sollten überprüft werden. Die nach Ceuta eingedrungenen Migranten hatten keine Möglichkeit, auf das spanische Festland und von dort in Richtung Italien zu fliegen oder per Fähre zu fahren.
Vorübergehend hatten rund 72.000 Menschen von Marokko aus Ceuta erreicht. Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.
