Als Reaktion auf den Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta hat Italien das Schengen-Abkommen mit Madrid ausgesetzt. Spanien forderte ein Ende – und kündigt nun ebenfalls Grenzkontrollen an.
Spanien führt als Reaktion auf italienische Grenzkontrollen nun seinerseits Kontrollen für Flüge und Schiffe aus Italien ein. Die Grenzkontrollen sollen um Mitternacht beginnen und bis zum 7. September laufen, teilte das spanische Innenministerium mit. Italien hatte nach der Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta Grenzkontrollen für Spanien eingeführt und damit einen Streit mit Madrid ausgelöst.
Millionen Menschen reisen jährlich mit dem Flugzeug von Italien nach Spanien
Nach spanischen Medienberichten bestehen die Kontrollen aus der Überprüfung der Identität, des Reisepasses und der Staatsangehörigkeit der Reisenden. Bei Drittstaatsangehörigen wird zudem das Visum beziehungsweise die Aufenthaltsgenehmigung überprüft. Im vergangenen Jahr reisten laut spanischen Daten mehr als elf Millionen Menschen mit dem Flugzeug von Italien nach Spanien.
Spanien hatte Italiens rechte Regierung zuvor ultimativ zur Beendigung der wegen der Ceuta-Krise eingeführten Grenzkontrollen aufgefordert. Sollte dies nicht bis zum kommenden Sonntag geschehen, werde Spanien Maßnahmen gegen Reisende aus Italien ergreifen, hatte die Regierung erklärt.
Italien zeigte sich unbeeindruckt vom Ultimatum
Italien hatte das Ultimatum Spaniens umgehend zurückgewiesen. Die Regierung in Rom teilte mit, dass sie sich „Ultimaten oder Auflagen“ aus Spanien nicht beugen werde. Die Grenzkontrollen würden mindestens bis zum 15. August aufrechterhalten. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte die Grenzkontrollen als „außergewöhnliche Maßnahme“ bezeichnet. Sie musste nach ihren Worten ergriffen werden, „um die nationale Sicherheit zu gewährleisten“ und mögliche Auswirkungen auf Italien zu verhindern.
Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die von Meloni verkündete Maßnahme betrifft den See- und Luftverkehr. Vor allem Reisende ohne EU-Staatsbürgerschaft sollten überprüft werden.
Spanien hält Roms Grenzkontrollen für unfair
Spanien hatte argumentiert, die Grenzkontrollen seien unfair, den Interessen der EU zuwiderlaufend und diskriminierend gegenüber der eigenen Bevölkerung. Madrid betonte, dass kein Migrant, der Ceuta in der vergangenen Woche auf irreguläre Weise erreicht habe, gemäß den Einwanderungsbestimmungen der Exklave freien Zugang zum Schengen-Raum erhalten habe.
Vorübergehend hatten rund 72.000 Menschen von Marokko aus Ceuta erreicht. Mittlerweile hat der Großteil der Migranten Ceuta bereits wieder verlassen.
