Flüsse wie Rhein und Elbe haben derzeit historische Tiefstände, immer weniger Güter können per Schiff transportiert werden. Zwei weitere Bundesländer haben deshalb jetzt das Sonntagsfahrverbot für Lkw gelockert.
Wegen des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein und anderen Flüssen will nun auch Mecklenburg-Vorpommern das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw lockern. „Ab dem kommenden Wochenende wird auf Grundlage einer entsprechenden Regelung des Ministeriums eine Ausnahmeregelung wirksam“, teilte ein Sprecher des Schweriner Verkehrsministeriums auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Wie lange die Ausnahmeregelung gelten soll, ließ er offen.
Auch Bayern will Fahrverbot lockern
Ab kommendem Wochenende setzt auch Bayern vorübergehend das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen aus. „Mit der Aufhebung des Fahrverbots können kritische Güter wie Rohstoffe, Chemikalien und Energieträger auf die Straße umgelenkt werden“, begründete Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Entscheidung.
Man wolle Produktionsstopps in der Industrie verhindern, sagte Herrmann. „Wir wollen den Ausfall der Binnenschifffahrt und die Belastung der Wirtschaft so zumindest teilweise auffangen, indem wir für die Speditionen auch am Wochenende kurzfristig Transporte ermöglichen.“
Die Lockerung sei ein wichtiger Baustein, um das historische Niedrigwasser auf den Bundeswasserstraßen abzufedern, sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU). „Die Produktion muss weiterlaufen, Wirtschaft und Landwirtschaft sind auf funktionierende Transporte angewiesen.“
Genaue Regeln würden derzeit noch erstellt, hieß es bei den bayrischen Ministerien.
Lkw sollen historisches Niedrigwasser ausgleichen
Das anhaltende Niedrigwasser beeinträchtigt insbesondere den Gütertransport auf wichtigen Wasserstraßen. Durch die eingeschränkten Transportkapazitäten auf den Flüssen müssen zunehmend Güter auf andere Verkehrsträger verlagert werden. Schiffe können bei niedrigen Pegelständen weniger Ladung aufnehmen, wodurch Transportkosten steigen und Lieferketten unter Druck geraten.
Der Pegelstand von Kaub zwischen Koblenz und Mainz gilt als Referenzwert für die Rheinschifffahrt. Die Fahrrinne ist in diesem Abschnitt ohnehin relativ flach. Der Pegel Kaub lag am frühen Montagmorgen bei 17 Zentimetern, wie die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt mitteilte. Der bisher niedrigste bekannte Wasserstand war 2018 mit 25 Zentimetern registriert worden.
Sollte dieser Abschnitt tatsächlich nicht mehr schiffbar sein, wären zwei getrennte Gebiete die Folge: Zum einen gäbe es zwischen den Nordseehäfen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und der Region Köln noch Schiffsverkehr über den Rhein und das westdeutsche Kanalgebiet. Auch die Mosel bliebe von Norden erreichbar.
Auch die Binnenschifffahrt auf der Elbe ist von Niedrigwasser betroffen.
Sachsen lehnt eine generelle Lockerung ab
In mehreren Bundesländern wurde deshalb das Fahrverbot für bestimmte Lkw an Sonn- und Feiertagen bereits vorübergehend aufgehoben, darunter Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Sachsen hingegen lehnt eine generelle Lockerung ab und verweist auf mögliche Ausnahmegenehmigungen.
Auch Baden-Württemberg hat sich inzwischen für eine vorübergehende Aufhebung entschieden – wie Bayern und Mecklenburg-Vorpommern soll dort ab dem kommenden Wochenende das Fahrverbot aufgehoben werden.
