Wer mit wem in Schwerin?Das sagt der Koalitionsrechner zur Wahl in MV
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnen sich schwierige Mehrheitsverhältnisse ab. Die bisher regierende rot-rote Koalition kann voraussichtlich nicht ohne Verstärkung weitermachen. Für die AfD alleine reicht es wohl ebenfalls nicht. Welche Bündnisse wären rechnerisch möglich?
Der Termin steht fest, alles andere ist noch offen: Am Sonntag, dem 20. September, wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die bisher vorliegenden Umfragewerte deuten auf eine Sitzverteilung ohne ausreichende Mehrheiten hin. Die Alternative für Deutschland (AfD) könnte demnach zwar neue stärkste Kraft im Norden werden. Aussichten auf eine Regierungsbildung aus eigener Kraft bestehen jedoch nicht. AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm steht voraussichtlich ohne Koalitionspartner da.
Eine einfache Fortsetzung der bisher regierenden Koalition aus SPD und Linken erscheint auf Basis der Umfragewerte ebenfalls unwahrscheinlich: Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig muss sich mit ihren Sozialdemokraten wohl nach einem weiteren Koalitionspartner neben den Linken umschauen. Wie sehen die Koalitionsoptionen auf Basis der aktuellen Umfragen aus?
Die Auswahl an möglichen Koalitionären ist beschränkt: Die CDU will in Mecklenburg-Vorpommern nicht mit den Linken in einem Regierungsbündnis zusammenarbeiten. Die Perspektiven wirken für CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters nicht besonders einladend: In einem rot-rot-schwarzen Dreier-Bündnis unter Schwesigs Führung wäre er in Mecklenburg-Vorpommern hinter der Linken der kleinere Juniorpartner. Abgesehen davon steht etwaigen Koalitionsüberlegungen auf Seiten der CDU auch noch der Unvereinbarkeitsbeschluss entgegen. Die Parteispitze in Berlin ist strikt gegen eine Zusammenarbeit mit den Linken.
Schwesigs Problem: Es gibt wenig andere Optionen. Die Grünen stünden theoretisch als möglicher Ansprechpartner bereit – doch ob sie es überhaupt in den Landtag schaffen, ist noch nicht sicher. In den Umfragen lag die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Claudia Müller zuletzt an der entscheidenden Schwelle von fünf Prozent. Die Aussichten für die übrigen Parteien sehen bisher schlechter aus: Das BSW lag in den Umfragen zuletzt bei vier Prozent, die FDP bei drei Prozent. BSW und Liberale sind damit im Landtag voraussichtlich nicht vertreten.
Könnte die AfD theoretisch doch noch eine Regierungsmehrheit schmieden? Einem rein rechnerisch möglichen Bündnis mit den Christdemokraten steht insbesondere der Brandmauer-Beschluss der CDU entgegen. Abgesehen von dem bundespolitischen Eklat, den eine Beteiligung der CDU in MV an einer AfD-geführten Landesregierung auslösen würde, erscheint eine solche Koalition auch praktisch wenig realistisch.
Wie genau die Mehrheitsverhältnisse am Wahlabend aussehen, liegt am 20. September in den Händen der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern. Als Ministerpräsidentin ist SPD-Politikerin Schwesig durchaus beliebt. Um weiter regieren zu können, muss sie auf einen Einzug der Grünen ins Parlament hoffen. Damit wäre zumindest der Weg für eine Dreier-Koalition frei.
