„In sechsten Gang geschaltet“Rutte lobt deutschen Verteidigungsausbau
Bei seinem Besuch in Berlin hat Nato-Generalsekretär Rutte lobende Worte für seinen Gastgeber übrig. Deutschlands Ausgaben für Verteidigung seien ein Motor für die Rüstungsproduktion – und ein notwendiges Signal nach Russland.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Deutschland als treibende Kraft beim Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeit gewürdigt. In einer Rede zum Abschluss der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin lobte Rutte die Entscheidung der Bundesregierung, bis 2029 insgesamt 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Deutschland gebe in Europa am meisten für Verteidigung aus und sei ein Motor der Rüstungsproduktion. „Ihr habt bei der Verteidigung in den sechsten Gang geschaltet“, sagte Rutte.
Rutte warnte in einer Rede auch vor einer anhaltenden Bedrohung durch Russland für die Nato. Die Zahl russischer hybrider Angriffe in Europa nehme zu, darunter Cyberattacken, Sabotage und Aktionen mit Drohnen. Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig Anfang August, den Rutte als „rücksichtslosen hybriden Angriff“ bezeichnete, versicherte er Deutschland die volle Solidarität des Bündnisses. Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag verantwortlich. Rutte lobte die deutsche Reaktion auf den Vorfall als „entschlossen und ausgewogen“.
In der Ukraine setze Russland seine Angriffe unvermindert fort und erleide monatlich Verluste von mehr als 40.000 getöteten oder schwer verwundeten Soldaten, so der Nato-Generalsekretär. Die Nato werde ihre Unterstützung für die Ukraine fortsetzen und den Ausbau der eigenen Verteidigungsfähigkeiten beschleunigen, kündigte Rutte an. Europa übernehme dabei zunehmend Verantwortung für seine eigene Sicherheit. Ziel sei eine stärkere europäische Säule in einer starken Nato.
