Kanzler im Umfrage-Tief„Die schlechten Werte muss Merz sich schon selbst zuschreiben“
Die Umfragewerte des Bundeskanzlers sind auf einem historischen Tiefstand. Kann ein Regierungschef in diesen Zeiten überhaupt beliebt sein? Die kontrollierte Masochismus-Strategie könnte eine Lösung sein, sagt Politikberater Johannes Hillje.
ntv.de: Herr Hillje, ob AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt, Demografie oder lahmende Wirtschaft, für alles gibt es vielfältige Gründe. Man kann aber den Eindruck bekommen, dass an allem Friedrich Merz schuld ist. Wenn das so ist, liegt die Lösung nahe: Kanzler austauschen und alle Probleme lösen sich in Luft auf?
Johannes Hillje: So einfach ist es nicht. Ein Kanzlerwechsel würde kein politisches Problem lösen. Es würde nur die Chance eröffnen, die atmosphärische Störung zwischen Kanzler und Volk zu beheben. Eine andere Person hat ein eigenes Image, eine eigene Persönlichkeit und wird von den Menschen anders wahrgenommen. Friedrich Merz hat ein sehr festgefahrenes negatives Image, das nur schwer zu korrigieren sein wird.
Es kann subjektiv gute Gründe geben, Friedrich Merz politisch zu kritisieren, objektiv werden die meisten zustimmen, dass er sich zu häufig mindestens ungeschickt äußert. Wie viel von seinen historisch schlechten Zustimmungswerten hat er selbst verschuldet, wie viel ist er schlicht Sündenbock?
Die schlechten Werte muss er sich schon selbst zuschreiben. Einer der wichtigsten Gründe für die Unzufriedenheit sind gebrochene Wahlversprechen, dazu kommen die unbedachten Äußerungen und Ankündigungen, die er nicht einhält. Wir haben es hier mit Schwächen in der Performance des Kanzlers zu tun. Trotzdem kann man sie natürlich nicht loslösen von einem politischen Kontext, der durch geopolitische Krisen geprägt ist – zuletzt der gestiegene Ölpreis durch den Angriff der USA auf den Iran. Das ist nichts, wofür man den Kanzler verantwortlich machen kann. Aber jede Krise, die von außen kommt, ist für einen Kanzler auch eine Chance.
Die Krisen sind vielfältig, welche Chance hat Merz verstreichen lassen?
Der Tankrabatt ist zum Beginn der Urlaubssaison ausgelaufen. Das war von Anfang an ein Konstruktionsfehler. Die Bundesregierung hätte sich dazu entscheiden können, den Tankrabatt um zwei Monate zu verlängern. Es ist klar, dass der Staat nicht dauerhaft gegen steigende internationale Ölpreise subventionieren kann, aber es geht hier um ein Symbol. Es wäre ein kluges taktisches Manöver von Merz gewesen, ein überraschendes Zeichen an die Bevölkerung.
Merz’ Vorgänger Olaf Scholz war nicht viel beliebter, beide gelten nicht als volksnah. Es gab einen Politiker, der deutlich zugewandter auftrat und seine Maßnahmen und Überzeugungen unermüdlich erklärte: Robert Habeck. Diesen Typus wollten die Leute aber auch nicht.
Die Tragik bei Robert Habeck lag darin, dass seine Talente genau in einem seiner wichtigsten Momente versagt haben, nämlich bei dem Heizungsgesetz. Da hat er nicht empathisch kommuniziert, sondern anfangs sogar pampig auf Kritik reagiert. Die verständliche und nahbare Haltung und Kommunikation spricht ihm niemand ab, aber das ist die Brutalität des politischen Geschäfts: Wenn man in einem entscheidenden Moment einen Fehler macht, sind alle Leistungen aus der Zeit davor vergessen. Man kann sein politisches Image viel schneller ramponieren als reparieren. Robert Habeck und das Heizungsgesetz sind ein gutes Beispiel dafür.
Mehr als 80 Prozent der Deutschen halten grundlegende Reformen für notwendig, die geplanten Maßnahmen der Regierung lehnen die meisten aber ab, genau wie Einschnitte bei sich selbst. Wie kann man als Regierungschef da punkten?
Wenn man ein großes Reformpaket präsentiert, statt eine Reform nach der anderen, muss man die Kommunikation wirklich sehr, sehr gut planen und steuern. Es gab keine wirkliche Schwerpunktsetzung in der Vermittlung dieses Pakets, weshalb sich alles sehr schnell auf einen im Grunde kleinen Punkt fokussierte: das Thema der Krankschreibung. Ich glaube, dass wir diesen großen Graben zwischen grundsätzlicher Zustimmung zu einer Reformnotwendigkeit und der Ablehnung konkreter Reformpakete sehen, weil den Menschen nicht vermittelt wurde, was der Nutzen ist, den sie bekommen, wenn sie Zumutungen akzeptieren: Wir haben ein stabileres Rentensystem und der Ansatz dieser Reform ist sogar, dass das Rentenniveau zukünftig steigen wird.
Das Dilemma kennen wir vom Klimaschutz: Ein Nutzen in der Zukunft ist weit weg, die Kosten fallen aber heute an. Das bremst die Zustimmung für die Maßnahmen. Wie lässt sich das auflösen?
Eine längerfristige Perspektive ist immer im Nachteil gegen den heutigen Blick ins Portemonnaie. Eine Regierung muss in unterschiedlichen Zeitdimensionen gleichzeitig denken und kommunizieren. Wenn sie kurzfristig nur ein Tal anbietet, wird niemand langfristig mit ihr auf den Berg hochlaufen. Das Tal darf nicht zu tief werden. Gerade für die Menschen, die ganz real mit steigenden Preisen zu kämpfen haben, muss man eine stabile Brücke bauen. Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass die Lasten gerecht verteilt werden in der Gesellschaft, dass niemand über Gebühr belastet wird und stärkere Schultern mehr tragen von den Zumutungen.
Angela Merkel war als Kanzlerin beliebt, obwohl sie auch nicht der mütterlich-zugewandte Typ war. Was hat sie anders gemacht?
Sie hat aufkommende Krisen halbwegs gut gemanagt und versucht, Schaden von der Bevölkerung fernzuhalten. Als sie sich in der Euro-Krise mit Finanzminister Steinbrück vor die Kameras stellte und sagte: „Ihre Einlagen sind sicher“, hat sie vermittelt, dass sie das regelt und wir uns keine Sorgen machen müssen. Jetzt ist Merz da und sagt: „Ich muss einen jahrelangen Reformstau aufarbeiten, das geht nicht ohne Zumutung und Sie müssen alle mitmachen.“
Unter Merkel blieben notwendige Reformen liegen, trotz niedriger Zinsen gab es kaum Investitionen in Infrastruktur, die Solarindustrie kam zum Erliegen, die Abhängigkeit von Russland stieg. Kann nur beliebt sein, wer dem Volk keine Härten zumutet?
Merz nimmt sich tatsächlich tiefgreifender Reformen an. Reformen durchzuführen und beliebt zu sein, ist viel herausfordernder, als sie vor sich herzuschieben. Echte Reformpolitik ist eine sehr anspruchsvolle Disziplin – umso wichtiger ist das Feld der strategischen Kommunikation. Dabei geht es um den Zusammenhang von Politikherstellung und Politikdarstellung. Und Vertrauen für einen längeren Reformkurs muss man sich erarbeiten.
Die letzte große Sozial- und Arbeitsmarktreform war die Agenda 2010. Nach deren Verabschiedung verlor die SPD eine Wahl nach der anderen, politisch überlebt hat sie der damalige Kanzler Gerhard Schröder nicht. Heute werden die Maßnahmen häufig als wichtige Weichenstellung gelobt. Lässt sich daraus etwas für die Gegenwart ableiten?
Das Beispiel zeigt, dass man Beharrlichkeit und Standhaftigkeit braucht, um bei einem Reformkurs zu bleiben, weil sich die positive Wirkung immer erst sehr viel später zeigt. Aber wenn der Reformsaft sauer aufstößt, muss man etwas Zucker einmischen. Das klingt vielleicht etwas zu taktisch, zu opportunistisch, aber bei Merz stellt sich gerade die Frage, ob er überhaupt im Amt bleibt. Scheidet er vorzeitig aus, wäre auch der Reformkurs dahin. Er muss sich also den Freiraum erarbeiten, diese Reformen durchzuziehen. Er muss die Bevölkerung positiv überraschen. Das könnte eine Korrektur beim Thema Krankschreibung sein oder eine stärkere Entlastung bei Steuern und Abgaben. Er muss diese atmosphärische Störung zwischen sich und der Bevölkerung beheben.
Lässt sich die Störung denn noch reparieren?
Sie lässt sich verbessern. Ein Beispiel: Tony Blair ist als Premierminister von Großbritannien mit George W. Bush in den Irak-Krieg gezogen und hat dafür massiven Gegenwind von der Bevölkerung bekommen. Er wurde trotzdem wiedergewählt, weil er sich im Wahlkampf der Öffentlichkeit gestellt hat. Man nennt das die „kontrollierte Masochismus-Strategie“: Er hat sich in Dialogformaten mit der Kritik der Menschen auseinandergesetzt und ist empathisch darauf eingegangen. So hat er die Wahl gedreht und gewonnen. Merz braucht keine inszenierten Empörungsformate im Fernsehen, sondern muss mit Menschen ins Gespräch kommen, zuhören und vermitteln. Nur wenn er sich den Menschen öffnet, werden sie sich auch für ihn wieder öffnen.
Mit Johannes Hillje sprach Torsten Landsberg
