Bei Gipfel in IndienBrics-Staaten rufen zu „maximaler Zurückhaltung“ in Golfregion auf
Die Brics-Staaten rufen im Nahost-Konflikt zu „maximaler Mäßigung“ auf und lehnen Zwangsvertreibungen aus Gaza klar ab. Bei dem zweitägigen Gipfel sind unter anderem Russlands Präsident Putin sowie seine Amtskollegen aus dem Iran und China angereist.
Die elf Mitgliedstaaten der sogenannten Brics-Gruppe haben bei ihrem Gipfeltreffen in Indien mit Blick auf den Konflikt in der Golfregion zu „maximaler Zurückhaltung“ aufgerufen. „Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen im Mittleren Osten/in Westasien zum Ausdruck“, hieß es in der in Neu Delhi veröffentlichten gemeinsamen Erklärung, die unter anderem von China, Russland und dem Iran unterzeichnet wurde.
Die Staaten forderten dazu auf, „maximale Zurückhaltung zu üben sowie Maßnahmen zu vermeiden, welche die Lage weiter verschärfen könnten“. Zu dem zweitägigen Gipfeltreffen sind unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Amtskollegen aus dem Iran und China, Massud Peseschkian und Xi Jinping, angereist.
Den Außenministern der Brics-Staaten war es wegen Differenzen bei einem Treffen in Neu Delhi im Mai nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zu dem Konflikt zu einigen. Die Mitgliedstaaten Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) waren sich mit Blick auf den durch die US-israelischen Angriffe im Februar ausgelösten Iran-Krieg uneinig.
Nach intensiven diplomatischen Bemühungen des Gastgeberlandes Indien wurde jedoch eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. „Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts gezielter Angriffe auf zivile Infrastruktur und friedliche Atomanlagen zum Ausdruck, die unter der umfassenden Sicherheitsüberwachung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) stehen“, hieß es darin. Die Angriffe verstießen „gegen das Völkerrecht sowie einschlägige Resolutionen der IAEA“. „Nukleare Sicherungsmaßnahmen, Sicherheit und Schutz müssen stets gewahrt werden, auch in bewaffneten Konflikten“, erklärten die Brics-Staaten.
Die Gruppe der Brics-Staaten war 2009 mit dem Ziel gegründet worden, aufstrebenden Schwellenländern international mehr Gewicht zu geben. Gründungsstaaten waren Brasilien, Russland, Indien und China, ein Jahr später trat Südafrika bei. Die Anfangsbuchstaben dieser fünf Länder führten zur Bezeichnung Brics. Später traten weitere Staaten bei – darunter der Iran, Ägypten und Indonesien.
Chinas Präsident Xi sagte bei der Eröffnung des Gipfels, der Krieg in der Golfregion diene „nicht den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft“, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
„Wir nehmen den aktuellen globalen Kontext der Polarisierung und des Misstrauens zur Kenntnis und rufen zu weltweiten Maßnahmen zur Stärkung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit auf“, hieß es in der gemeinsamen Brics-Erklärung. Weiterhin riefen die Staaten zur Zusammenarbeit auf, um „den reibungslosen Fluss des globalen Handels, der Lieferketten und der Energieversorgung im Einklang mit dem Völkerrecht aufrechtzuerhalten“.
Gastgeber des Gipfels ist der indische Premier Narendra Modi. Neben Putin, Xi und Peseschkian waren auch der Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Chaled Mohammed bin Sajed al-Nahjan, sowie der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi vor Ort. Der Außenminister Saudi-Arabiens, Prinz Faisal bin-Farhan, wollte im Laufe des Tages ebenfalls hinzustoßen.
