Handelsstopp und hohe ZölleTrump droht EU bei Allianz mit Kanada
Vor dem Hintergrund der unberechenbaren Außen- und Handelspolitik der USA wollen Kanada und die EU enger zusammenrücken. Die EU-Kommissionspräsidentin spricht von einer assoziierten Mitgliedschaft Kanadas im Staatenbund. Was sagt Trump dazu?
US-Präsident Donald Trump hat der EU mit einem Handelsstopp im Fall einer engeren Partnerschaft mit Kanada gedroht. „Ich halte das für lächerlich“, sagte Trump, als er von Journalisten auf den Plan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer „assoziierten Mitgliedschaft“ Kanadas in der EU angesprochen wurde. „Wenn sie das tun und ich das auch nur im Geringsten als feindseligen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa einstellen.“
Trump äußerte sich im Bundesstaat North Carolina, wo er eine Wahlkampfrede hält. Er fügte hinzu: „Wenn die Absicht gut ist, ist das in Ordnung. Wenn die Absicht schlecht ist, werden wir Europa mit sehr hohen Zöllen belegen, das ist eine Möglichkeit.“
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte zuvor im EU-Parlament in Straßburg im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney gesagt, dass die EU ihre Beziehung zu Kanada „auf das höchstmögliche Niveau bringen“ wolle. Gemeinsam mit Carney wolle sie darauf hinarbeiten, „dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der EU wird“.
„Echte“ EU-Mitgliedschaft wäre nicht möglich
Wie eine solche Mitgliedschaft konkret aussehen könnte, erläuterte die Kommissionspräsidentin nicht. Sie kündigte aber unter anderem eine Technologie-Allianz so wie eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie zwischen Kanada und der EU an. Die Partnerschaft sei „nicht gegen Andere“ gerichtet, sondern solle Kanada und die EU „gemeinsam stärker machen“, betonte von der Leyen. Carney begrüßte den „Vorschlag“ zu einem „weitaus stärkeren, ehrgeizigeren Bündnis in der Zukunft“, von einer assoziierten Mitgliedschaft sprach er in seiner Stellungnahme aber nicht.
Kanada leidet ebenso wie die EU unter der unberechenbaren Handels- und Außenpolitik der USA unter Präsident Donald Trump. Beide richten daher ihr Augenmerk verstärkt auf andere Bündnisse. Carney hält heute eine Rede im EU-Parlament in Straßburg. Es wird erwartet, dass er den Abgeordneten seine Idee einer „einzigartigen Allianz“ zwischen seinem Land und der Europäischen Union erläutert. Eine reguläre Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist gemäß Artikel 49 des EU-Vertrags nur für europäische Staaten möglich.
