Reaktion auf Vorfall in CeutaDobrindt fordert Schnellabschiebungen bei Flüchtlingsansturm
Innenminister Dobrindt schlägt seinen EU-Kollegen Schnellverfahren für Abschiebungen vor, wenn Situationen wie in Ceuta auftreten. Eine besondere Rolle könnte dabei auch der Grenzschutzagentur Frontex zukommen.
Angesichts des Massenansturms von Migranten auf das spanische Gebiet Ceuta im Juli setzt sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt im Kreis seiner EU-Kollegen für ein Schnellverfahren zur Abschiebung solcher Personen ein. „Es braucht einen neuen europäischen Migrationskrisenmechanismus“, sagte Dobrindt zum Auftakt eines Treffens von 18 Fachministern und EU-Migrationskommissar Magnus Brunner in München. Denn an EU-Außengrenzen sei es wiederholt zu Ausnahmesituationen wie in Ceuta gekommen.
„Diese Wellen, sie werden nicht durch eine humanitäre Notsituation hervorgerufen, sondern sie sind durch Fehlinformationen getrieben“, sagte Dobrindt. Angestrebt werde deswegen „ein Schnellverfahren zu Rückführungen, weil eine Ausnahmesituation identifiziert ist, die nichts mit einer humanitären Notlage zu tun hat“.
Dobrindt zufolge soll zudem die europäische Grenzschutzagentur Frontex Ländern in derartigen Situationen helfen. Angestrebt werde „eine schnelle Eingreiftruppe von Frontex, die dann in der Lage ist, innerhalb von 24 Stunden diesen Ländern an der Außengrenze der Europäischen Union die notwendige Unterstützung zu geben.“
An dem Treffen in München nahm kein Minister aus Spanien teil. „Ich glaube, dass man heute aus Abwesenheiten jetzt keine Schlussfolgerungen ziehen kann“, sagte Dobrindt auf eine entsprechende Journalistenfrage. „Die Abstimmung mit den spanischen Kollegen ist einwandfrei.“
Ende Juli waren mehr als 72.000 Menschen in Nordafrika von Marokko aus unkontrolliert über die Grenze in die spanische Exklave Ceuta gelangt. Nach Angaben örtlicher Behörden kamen dabei mindestens 100 Menschen ums Leben. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte von einer Desinformationskampagne auf Social-Media-Plattformen gesprochen, die zu dem beispiellosen Ansturm von Migranten geführt habe.
