Aufregung um SchulzeZerfällt die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt?
Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze hat sich überraschend zum Chef seiner Landtagsfraktion wählen lassen. Das kommt in den eigenen Reihen nicht überall gut an. Nun gibt es Gerüchte über eine Spaltung der Fraktion – profitieren würde die AfD.
Einige CDU-Abgeordnete in Sachsen-Anhalt spielen offenbar mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen und möglicherweise eine eigene parlamentarische Gruppe zu bilden. Maßgeblich dafür sei, dass sich Noch-Ministerpräsident Sven Schulze überraschend zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen lassen hatte, berichtet der MDR. Das Ergebnis war denkbar knapp: acht Stimmen für Schulze, sieben für den bisherigen Amtsinhaber Guido Heuer.
Der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner beklagte bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten am gestrigen Dienstag vor allem fehlendes Vertrauen innerhalb der Fraktion. „Wenn sich diese Konfliktlagen nicht verbessern, würde ich zum Jahresende in mich gehen und überlegen, wie man sich dazu verhalten kann. Und da sind alle Optionen offen.“ Er sei sich sicher, nicht der Einzige in den Reihen der CDU zu sein, der sich mit einer solchen Frage beschäftige. Tullner wirft Schulze vor, trotz der eingefahrenen Wahlniederlage aktuell Ministerpräsident, Landesparteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender zu sein. Allerdings hat Schulze bereits seinen Rückzug von der Spitze der Landespartei angekündigt.
Ein anderes Fraktionsmitglied erklärte dem MDR anonym, dass Schulze keine Autorität in den eigenen Reihen habe. „Er hat mit dem Griff nach dem Fraktionsvorsitz die Fraktion tief gespalten, und er kann diese Spaltung nicht heilen.“ Zwar sei er sich auch nicht sicher, ob die Fraktion durch einen Rücktritt von Schulze wieder zusammenfinden könnte, aber ohne werde es keinesfalls gehen.
Ein anderes Mitglied der Fraktion rechnet zwar aktuell nicht mit einer Spaltung. Allerdings hinterließen die Abstimmungsergebnisse zum Landtagspräsidenten und zum Landtags-Vize Fragezeichen und einen bitteren Beigeschmack, erklärte das Mitglied dem MDR. Sowohl das Amt des Landtagspräsidenten als auch das Amt des Landtagsvizepräsidenten gingen an die AfD – mit mehr Stimmen als AfD und das die Partei unterstützende BSW gemeinsam haben. Die übrigen Stimmen könnten also aus der CDU gekommen sein.
Ob sich die Fraktion zusammenrauft oder es zu einer Spaltung kommt, wird sich voraussichtlich erst im Dezember nach dem CDU-Landesparteitag zeigen. Dann soll der Landesvorstand neu gewählt werden. Tullner hat Hoffnung, dass sich die Lage innerhalb der Fraktion dann beruhigt und ein Neuanfang möglich ist. Es brauche einen Brückenbauer, der die Handlungsfähigkeit der Fraktion wieder herstelle.
Von einem Bruch der CDU-Fraktion würde vermutlich vor allem die AfD profitieren. Wenn sich die Fraktion beispielsweise in diejenigen spalten würde, die einer Zusammenarbeit mit der AfD offen gegenüberstehen und in diejenigen, die eine solche Zusammenarbeit ablehnen, könnte die AfD möglicherweise auch ohne das BSW Mehrheiten im Parlament finden.
