Geht SPD auf Berliner Linke zu?Rehlinger: „Mit Antisemiten kann man keine Koalition machen“
Die Berliner SPD steht nach dem Wahlsieg der Linken vor einer schwierigen Frage: Zusammenarbeit oder Abgrenzung? Saarlands Ministerpräsidentin Rehlinger sieht eine mögliche Koalition – allerdings nur unter einer klaren Voraussetzung.
Nach dem Wahlsieg der Linken bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist eine Zusammenarbeit mit der SPD in einem Dreierbündnis unter Zunahme der Grünen rechnerisch möglich. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hält eine solche Koalition grundsätzlich für denkbar – macht aber eine klare Bedingung zur Voraussetzung. „Koalitionsmehrheiten hin oder her. Und da gibt es auch keinen Unterschied, ob Saarland, Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin. Mit Antisemiten kann man keine Koalition machen“, sagte die SPD-Politikerin in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“.
Rehlinger schloss eine Zusammenarbeit mit der Linken damit ausdrücklich nicht aus. Nun liege der Ball aber zunächst bei der Linkspartei, die zu Gesprächen einladen müsse. „Alles Weitere wird man auch sehen, mit wem sie in welcher Konstellation spricht.“ Schließlich müssten „immer drei Partner an der Stelle“ zusammenkommen. Eine Koalition sei „im Moment“ nicht auszuschließen, aber „nicht ohne eine Vorbedingung“. Diese sei, die Vorwürfe des Antisemitismus aus der Partei zu verbannen. Es sei „eine wichtige Aufgabe, auch der Vorsitzenden und der Spitzenkandidatin der Linken, dafür zu sorgen, dass klar ist, dass das mit der SPD nicht geht“.
Zugleich betonte Rehlinger, dass sie den Berliner SPD-Landesverband nicht von außen auf eine bestimmte Koalition festlegen wolle: „Es ist gute Tradition, dass man den Landesverbänden keine Empfehlungen gibt.“ Die Entscheidung müssten die Berliner Sozialdemokraten „mit den potenziellen Partnern“ selbst treffen. Rechnerisch wäre auch ein Dreierbündnis aus CDU, Grünen und SPD in Berlin möglich.
Die ntv Sendung „Pinar Atalay“ wird heute um 20.15 Uhr und 23.30 Uhr auf ntv ausgestrahlt.
