Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurück

Bärbel Bas hat überraschend ihren Rücktritt als SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin bekannt gegeben. „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schrieb Bas in einem von der SPD-Spitze verbreiteten Schreiben. Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen.

„Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, kritisierte sie zugleich. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, erklärte Bas.

Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.

Bas bleibt Bundestagsabgeordnete

In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.

SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“, betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.“