Berlin Tag & MachtWas von Norbert Blüms Rentenversprechen übrigblieb
Die Bundesregierung reformiert die Rente, Markus Lanz reformiert Philipp Türmer und Friedrich Merz entdeckt die Generationengerechtigkeit. Vierzig Jahre nach Norbert Blüms berühmtesten Satz stellt sich eine Frage: Was genau war damals eigentlich sicher?
Herzlich willkommen im Lichtspielhaus Regierungsviertel. Der Blockbuster dieser Woche heißt: Rentendämmerung in der Bundesrepublik. Eine hochemotionale Geschichte über Hoffnung, Zukunftsangst und eine Gesellschaft zwischen Exportweltmeister-Nostalgie und Haushaltskollaps. Als Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm im April 1986 die Kampagne „Denn eins ist sicher: Die Rente.“ vorstellte, waren die wirtschaftswunderverwöhnten Deutschen erleichtert, Blüm einer der populärsten Politiker des Landes und Johannes Winkel (geboren 1991) sowie Philipp Türmer (geboren 1996) noch gar nicht auf der Welt.
Heute, genau 40 Jahre später, feiert eine 1986 im Alter von 20 Jahren ins Berufsleben gestartete Arbeitnehmerin bereits ihren 60. Geburtstag. Nennen wir sie „Hertha Wörken“. Zu feiern gibt es für Hertha Wörken wenig. Jedenfalls, was ihre Rente angeht. Nach 40 harten Arbeitsjahren muss sie sich fragen: Gilt Norbert Blüms Versprechen noch? Und wenn ja: Meinte Blüm seinerzeit eigentlich die Höhe ihrer Rente oder womöglich nur das Rentensystem? Und wann geht es überhaupt los? Mit 63? Mit 65? Mit 67? Noch später?
Zum runden Jubiläum bekommt Hertha Wörken von Bärbel Bas, dem Norbert Blüm der Merz-Ära, keine konkrete Antwort. Dafür aber eine lange diskutierte Rentenreform und eine neue Lieblingsvokabel des Kanzlers: Generationengerechtigkeit. Euphorische Vorfreude auf den arbeitsbefreiten Lebensherbst entsteht so nicht. Zumal unklar ist, was Generationengerechtigkeit konkret bedeuten soll. Aktuell wirkt es ein wenig so: Die heutige Generation soll länger arbeiten, die nächste länger einzahlen und die übernächste hoffen, dass überhaupt noch jemand den Rentenbescheid zustellt.
Man of the Match: Friedrich Deniz Merz-Undav
Während Hertha Wörken also versucht, herauszufinden, was die anstehenden Reformideen für das Alterssicherheitssystem für sie persönlich konkret bedeuten, sind sich Johannes Winkel und Philipp Türmer da auch nicht einig. Johannes Winkel (Junge Union) und Philipp Türmer (Jusos) stehen den Jugendorganisationen der Regierungsparteien vor. Und natürlich ist auch beim Polit-Nachwuchs die Rente ein Hauptthema. Ganz in der Tradition ihrer Senior-Chefs Friedrich Merz und Lars Klingbeil sehen ihre Einschätzungen dazu signifikant unterschiedlich aus.
Winkel hält die von der Rentenkommission diese Woche vorgestellten Rentenkonzepte für einen ganz großen Wurf und sieht sie sogar in Herzschlagfinaltradition mit Deutschlands spätem WM-Sieg gegen die Elfenbeinküste: „Vielleicht wird das ein richtiger Deniz-Undav-Moment für die Bundesregierung!“ Durchaus ein treffender Vergleich, denn Deutschland befindet sich reformpolitisch tatsächlich bereits in der Nachspielzeit. Und auch Friedrich Merz schmorte ziemlich lange auf der Ersatzbank, bis er dann im 69. Lebensjahr endlich doch noch als Kanzler eingewechselt wurde – und für den möglichen Siegtreffer sorgen könnte.
Für Türmer hingegen ist das vorliegende Renten-Paket, das seine Genossin Bärbel Bas als „Gesamtkunstwerk“ glorifizierte, offenbar eher ein Barcelona-1999-Moment. Damals ging der FC Bayern München im Champions League Finale mit einer 1:0 Führung in die Nachspielzeit, fing sich dann aber noch zwei Last-Minute-Gegentore. Das machte die Nacht im Camp Nou zur „Mutter aller Niederlagen“. Die Teddy Sheringhams und Ole Gunnar Solskjærs der Rentenreform sieht Türmer vornehmlich in der Kopplung des Renteneintrittsalters an die allgemeine Lebenserwartung. Das sei „sozial ungerecht“. Oder, hier schließt sich der Lichtspielhaus-Kreis, in Anlehnung an den Überraschungserfolg „Wer früher stirbt, ist länger tot“ etwas plakativer formuliert: „Wer kürzer lebt, muss länger arbeiten.“
Die Angst des Türmers vorm Elfmeter
Stichwort ungerecht: Laut Personalausweis heißt der Juso-Boss vollständig Philipp Gangolf Balthasar Türmer. Tendenziell ein Name, der bereits auf den Spielplätzen seiner Heimatstadt Offenbach für interessante Diskussionsansätze gesorgt haben müsste. Heute jedenfalls hat Philipp Gangolf Balthasar zweifelsfrei das Talent, hitzige Debatten zu entfachen. Die Liste seiner spektakulären Aus-dem-Fenster-lehn-Momente ist fast so lang wie seine olympische Hingabe zur Trendsportart Zurückrudern: Von der antiturbokapitalistischen Umverteilungsidee, jedem 18-Jährigen ein Grunderbe von 60.000 Euro zu zahlen, über Stinkefinger-Emojis gegen Parteifreunde bis hin zu seiner „Klassenkampfs von oben“-Manie ist stets für alle was dabei.
Selbstverständlich hat Türmer auch zum Rentenreform-Vorhaben der Bundesregierung eine Meinung, die von der Parteilinie diametral abweicht. Kaum waren sich Merz und Bas mal bei einer wichtigen Entscheidung einig, eilte der Juso-Kapitän zum Expertentalk bei Richard-David-Precht-Mentor Markus Lanz. In der von Karl Lauterbach während der Coronazeiten zum Polit-Benchmark anwesenheitsgeadelten ZDF-Plauderstunde zeigte sich Türmer unzufrieden mit den Renten-Vorschlägen, gleichzeitig allerdings auch überraschend faktenunsicher.
Ein gefundenes Fressen für Statistik-Trüffelschwein Lanz. Der Grandseigneur der Seichtprovokation zwang den partiell überforderten Türmer umgehend in ein datenanalytisches Assessment-Center, aus dem sich der Juso-CEO schließlich sogar mittels Formatkritik retten wollte: Er hätte ein bisschen „das Gefühl, ich bin hier bei einem Schätzquiz gelandet“. Ein pauschaler Tadel, den False-Balance-Enthusiast Lanz selbstverständlich nicht einfach so durchgehen lassen konnte: „Wenn Sie es nicht wissen, ist es Schätzen. Aber wenn man so hier argumentiert, muss man doch die Basiszahlen irgendwie draufhaben, muss man doch verstehen, für wen man gerade argumentiert, und wofür. Das würde doch helfen.“ Prompt guckte Philipp Türmer, als hätte seine Mutter ihm eben zwei Wochen Hausarrest gegeben. 1:0 für Lanz könnte man sagen. Wobei Lanz auch leicht Reden hat. Seine aus Rundfunkbeiträgen fürstlich gespeiste Rente ist sicher, egal mit welchen Detailparametern die Reform am Ende beschlossen wird.
Rente gut, alles gut
Was viele nicht wissen, selbst Markus Lanz nicht: Diese Kolumne ist eine Schätzkolumne. Ich schätze beispielsweise, dass Philipp Türmer sich vor seinem nächsten Auftritt zum Thema Rentenreform etwas eingehender mit Datenmaterial zur Rente mit 63 beschäftigen wird. Denn während Markus Lanz minutenlang genüsslich das gelegentlich etwas eingerostete Fachwissen Türmers sezierte, blieb weitestgehend unbeleuchtet, dass seine Einwände durchaus nicht komplett unsinnig waren.
Ein Beispiel: Besonders kritikimmun ist die geplante Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung nämlich tatsächlich nicht. Das ist ungefähr so, als würde die Deutsche Bahn ihre Verspätungen künftig als logischen Fahrzeiten-Inflationsausgleich verkaufen, weil die Menschen dank moderner Medizin ja inzwischen auch länger leben.
Es ist eben ein Unterschied, ob nur die Diagnose stimmt oder auch die Therapie. Immer weniger Erwerbstätige finanzieren immer mehr Rentner. Korrekt. Das Problem besteht darin, dass ihre Lösungsansätze Merz & Co. ungefähr so sexy machen, wie ein Restaurant die Verkündung, die Portionen würden künftig nur noch halb so groß sein – zum Ausgleich dafür aber doppelt so teuer. Die Details wirken optimierungspotenzialintensiv, die Präsentation ist ausbaufähig. Aber nichtsdestotrotz ist die aktuelle Regierung damit ehrlicher als ihre Vorgänger. Sie gibt zu: ein demografisches Problem kann man nicht mit Pressekonferenzen lösen. Und dass es eben nicht so bleiben wird, wie es immer war. Das sollte doch zumindest Pluspunkte für Transparenz geben.
