Vorläufiger Schlussakt im Stühlerücken: Heute sind die neuen Minister im Kabinett Merz ernannt worden – und Thorsten Frei soll als Unionsfraktionschef gewählt werden. Endet damit auch der Unmut über den CDU-Chef und Kanzler?
Thorsten Frei hat neulich etwas gesagt, das Bundeskanzler Friedrich Merz schlaflose Nächte bereiten könnte. „In der Politik ist die Chance größer, es nicht zu schaffen, als es zu schaffen.“
Nun ist Merz für vieles bekannt, nicht aber dafür, sein eigenes Scheitern in Betracht zu ziehen. Dabei ist gerade deutlich zu spüren, wie Merz‘ Autorität bröselt. Seine mitunter erratisch anmutende Kabinettsumbildung und sein Umgang mit Patrick Schnieder hat einige aufgebracht und andere erzürnt – wie Anke Beilstein, CDU-Landrätin aus Schnieders Heimat Rheinland-Pfalz. „Ich bin fassungslos und damit bin ich nicht allein. Niemand kann das nachvollziehen.“
Kritik an Merz
Die Kritik an Merz ist so massiv und breit, dass er nicht daran vorbeikommt. Es geht längst nicht nur um Stilfragen. Merz‘ Führungstauglichkeit wird in Zweifel gezogen. Und Merz? Er lässt sich nach außen nichts anmerken. „Wir sind eine Reformregierung und wir wollen das auch weiter zeigen“, betont der Kanzler.
Thorsten Frei gehört der Reformregierung nicht mehr an. Er wird heute zum Fraktionsvorsitzenden der Union gewählt. Eine neue Aufgabe für ihn, aber eine, die er sich gewünscht hat – anders als die Aufgabe im Kanzleramt. „Man ist an das Gebäude gebunden, ich komme aus einem Radius nicht heraus. Das ist für einen Politiker mit Bewegungsdrang ein Problem.“
Neue, aber bekannte Gesichter im Kabinett
Somit ist zu hoffen, dass Nina Warken keine Politikerin mit Bewegungsdrang ist. Sie ist jetzt an das Gebäude gebunden und soll langfristig das Kanzleramt führen, eine rasante Karriere für die Frau, die vor einem Jahr viele noch googeln mussten. Sie soll gezögert haben, ob sie die Rund-um-die-Uhr-Aufgabe annehmen soll – entschied sich dann aber dafür. Mit Demut will sie an die Arbeit gehen.
Demut verspürt auch Carsten Linnemann, der mehr oder weniger von Merz ins Amt des Gesundheitsministers geschubst wurde und der jetzt darauf hofft, den „ein oder anderen positiv zu überraschen“.
Und dann ist da noch Steffen Bilger, Verkehrsminister der zweiten Wahl. Er, Warken, Linnemann – sie sind die neuen Alten im Kabinett Merz. Gejubelt hat offenbar keiner von ihnen.
Wie reagiert die Fraktion?
Thorsten Frei wird Vorsitzender einer verunsicherten Fraktion, die bei ihrer Sitzung die Probleme ansprechen und dem Kanzler auf den Zahn fühlen will. Die Stimmung: unbeschreiblich, vielleicht so auch noch nie dagewesen.
„Übergangsunruhe“ nennt das Markus Söder, versucht zu beschwichtigen, kann sich aber eine Spitze nicht verkneifen. „Ich will für die CSU sagen: Bei uns bleibt alles beim Alten, unser Personal ist ganz hervorragend, wir haben drei starke Bundesminister, wir bleiben bei unserem Team, es hat sich sehr gut bewährt.“
Das soll wohl heißen: Augen auf bei der Personalauswahl. Und wer wie Merz so viele Personen – Staatssekretäre sind mitgemeint – nach nur einem Jahr austauscht, hat beim ersten Mal offenbar nicht richtig hingeguckt.
Statt Aufbruchstimmung hat Merz zunächst Abbruchstimmung erzeugt, bei der er als Bauwerksmeister im Mittelpunkt steht. Olaf Scholz lässt grüßen.
