„Endloser Kreislauf“USA verhandeln nicht mehr mit Ukraine und Russland über Kriegsende
Die Bemühungen der USA, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden, führen nicht zum Erfolg. Nach etlichen Verhandlungsrunden gibt es mittlerweile überhaupt keine Gespräche mehr. Eine Rückkehr wird aber nicht ausgeschlossen.
Die USA führen laut Außenminister Marco Rubio derzeit keine Gespräche mehr mit der Ukraine und Russland über ein Kriegsende. Die Vereinigten Staaten seien bereit, sich zu engagieren, aber „wir haben auch kein Interesse daran, uns in einen endlosen Kreislauf von Treffen einzubringen, die zu nichts führen“, sagte er beim Nato-Treffen in Schweden auf einer Pressekonferenz.
Bislang seien die Verhandlungen „leider nicht erfolgreich“ gewesen, so Rubio weiter. „Wenn wir eine Gelegenheit sehen, Gespräche zu ermöglichen, die produktiv und nicht kontraproduktiv sind und die Aussicht auf Erfolg haben, dann sind wir bereit, diese Rolle zu übernehmen.“ Derzeit gebe es solche Gespräche aber nicht. Vielleicht könne man zurückkehren, wenn sich die Dynamik ändere, so Rubio. Der Krieg kann seiner Meinung nach nur durch eine Verhandlungslösung beendet werden.
Der ukrainische Außenminister Andij Sybiha hatte zuvor bereits vor Reportern gesagt: „Mein Eindruck ist, dass dieses Format allmählich einen Punkt erreicht, an dem die auf dieser Ebene möglichen Diskussionen erschöpft sind.“ Eine stärkere Beteiligung Europas oder ein Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs könnten dem Prozess jedoch neue Dynamik verleihen, so Sybiha.
Die USA hatten mit der Ukraine und Russland monatelang diverse Verhandlungsrunden geführt. Es gab zum Beispiel Gespräche im Februar in Genf oder im Januar in Abu Dhabi. Letztlich pochte die russische Seite jedoch wie auch schon zuvor auf zentralen Maximalforderungen. Dazu gehört unter anderem, dass die Ukraine den Donbass räumen soll. Kiew lehnt Gebietsabtretungen strikt ab. Auch gegen eine Entmilitarisierung spricht sich die Selenskyj-Regierung aus.
