Irans Regime hat sich zumindest gefestigt

tagesschau24: Würden Sie derzeit noch von einer Waffenruhe sprechen?

Cornelius Adebahr: Wir müssen uns daran gewöhnen, dass diese Begriffe nicht die klare Bedeutung haben, die wir ihnen sonst gerne zumessen würden. Es war ja tatsächlich auch so, dass vor diesem Abkommen eine gewisse Unruhe herrschte, und gleichzeitig ist danach nicht der Frieden ausgebrochen. Es gab immer wieder kleinere Angriffe. Iran hat vor allen Dingen eben seine Kontrolle über die Straße von Hormus deutlich machen wollen.

Was wir jetzt sehen, ist, dass die letzten Tage hier wieder eine neue Eskalation gebracht haben. Gleichzeitig sagt der US Präsident nicht, dass er jetzt wieder zum Krieg übergehen will, sondern er den Verhandlungen, die laufen, eine Chance geben will. Das heißt, wir bewegen uns letztlich seit einiger Zeit in einem Graubereich und müssen mit weiteren Verschlechterungen rechnen.

Cornelius Adebahr

Cornelius Adebahr ist Politologe bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und unabhängiger politischer Analyst und Berater. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehört Iran, von 2011 bis 2016 lebte er in Teheran.

Erratische Handlungen Trumps

tagesschau24: Mal sagt Trump, er gibt den Verhandlungen eine Chance, dann droht er teilweise im gleichen Satz noch mit einem größeren Schlag. Wie ernst sind diese Drohungen da überhaupt zu nehmen?

Adebahr: Grundsätzlich haben wir die erratischen Aktionen des US-Präsidenten in den vergangenen Monaten nur zu deutlich gesehen. Und dass er in diesem Krieg keine Strategie hat, ist leider auch sehr deutlich geworden. Er hat erkennen lassen, dass er zu einem großen Krieg eigentlich nicht zurück möchte. Er hat in dem Memorandum auch sehr viele Zugeständnisse gemacht, weitaus mehr als die iranische Seite. Jetzt scheint er noch mal in ein Kräftemessen einzusteigen und zu versuchen, die iranische Seite zu Zugeständnissen zu zwingen.

Krieg hat die USA viel gekostet

Gleichzeitig sehen wir die die innenpolitische Lage auch rund um das Begräbnis des getöteten iranischen Führers Chamenei. Das ist jetzt nicht der Moment, wo Iran einknicken wird, sondern es wird weiterhin diese Spannungen geben. Man muss sehen, ob es dann in den Verhandlungen überhaupt eine Konkretisierung der Punkte gibt, die zuletzt ausgearbeitet wurden.

tagesschau24: Egal also, wie sehr Donald Trump droht und egal wie stark vielleicht auch die Angriffe ausgeweitet werden: Sie glauben nicht, dass Iran einknicken wird?

Adebahr: Für den Moment ist das nicht absehbar. Gleichzeitig sind die Amerikaner nicht bereit, wieder neu in diesen Krieg einzusteigen. Er hat zu viel gekostet und zu wenig gebracht. Auch rein materiell an Munition, an Raketen, die verschossen wurden, an Abwehrraketen, die jetzt über Jahre hinweg nachproduziert werden müssen. Und gleichzeitig die Verschlechterung der Weltwirtschaft. Der Ölpreis hat sich immer noch nicht erholt im Vergleich zu dem Niveau vor dem Krieg. Das alles spüren die Menschen ja nicht nur in Europa oder Asien, sondern eben auch in den USA.

Trump möchte diesen Krieg beenden. Er möchte sich zum Sieger erklären. Das ist erkennbar gewesen und darauf baut eben auch die iranische Führung. Gerade weil sie die Bevölkerung unterdrückt und terrorisiert hat, hat sie einen viel längeren Atem, kann ihren Menschen viel mehr zumuten. Und anders als bei Trump stehen dort keine Midtermwahlen, also keine Herbstwahlen, ins Haus. Das heißt, das hat die Position Irans durchaus gestärkt.

Irans Regime kann „relative Einigkeit“ demonstrieren

tagesschau24: Das klingt für mich auch, als wäre aus Ihrer Sicht das Regime im Land nicht verändert worden, auch wenn vielleicht ein paar Köpfe ausgewechselt wurden. Sondern, dass es im Gegenteil sogar gestärkt worden ist durch diesen Krieg.

Adebahr: Es hat sich zumindest gefestigt. Wir müssen uns erinnern, dass Anfang des Jahres eine große Protestwelle durch das Land ging, die auch brutal niedergeschlagen wurde. Man muss von mehreren Zehntausend Toten ausgehen in der Folge dieser Repression, Das war schon ein Moment, in dem das Regime mit dem Rücken an der Wand stand. Jetzt kann es zumindest relative Einigkeit demonstrieren, relative Stärke. Ich betone beide Male das ‚relativ‘, weil sie aber eben im Inneren klarmachen: „Wir sind die Islamische Republik, das ist die vorherrschende Staatsform. Wir lassen uns nicht vertreiben, weder durch die inneren Feinde, noch durch die äußeren“. Und nach außen hin haben sie es geschafft, den vereinten Kräften von Israel und den USA standzuhalten und zumindest einen Waffenstillstand zu erzwingen. Das ist sozusagen in den Augen des Regimes und seiner Verbündeten durchaus ein Erfolg.

tagesschau24: Welche Rolle spielt Israel momentan noch in diesem Konflikt?

Adebahr: In dem Konflikt ist Israel weiterhin beteiligt und spielt allein deshalb eine Rolle, weil der Krieg, den Israel gegen den Libanon führt, ja auch zu einem Gegenstand der Verhandlungen geworden ist. Iran drängt darauf, dass Israel auch an dieser Front einen Waffenstillstand einhält. Die Verhandlungen selber werden direkt zwischen den USA und Iran geführt. Also da ist Israel außen vor.

Das hat auch Trump ganz deutlich gemacht. Obwohl er ja den Waffengang zusammen mit Israels Premierminister Netanjahu begonnen hat, sieht er sich als denjenigen, der über das Ende bestimmt und eben gesagt hat: „Wir bestimmen, wann hier Schluss ist“ – sehr zu Lasten eben des israelischen Premiers, der hier gerne mehr Klarheit, einen deutlicheren Sieg über Iran davongetragen hätte. Denn er muss sich im Herbst ebenfalls den Wählerinnen und Wählern stellen und wollte hier mit einem Erfolg klarmachen, dass er derjenige ist, der die Sicherheit Israels garantieren kann. Und solange dieser Konflikt weiter schwelt, ist das natürlich weitaus weniger deutlich für ihn.

tagesschau24: Vielen Dank für diese Erklärung und Einschätzung.

Adebahr: Gerne geschehen. Danke Ihnen.

Das Interview führte André Schünke für tagesschau24. Für die schriftliche Fassung wurde es bearbeitet und leicht gekürzt.