Kommentar
Eine Kabinettsumbildung kann ein Aufbruchssignal, eine Gelegenheit zum Neuanfang sein. Doch Kanzler Merz hat mit seinem verstolperten Umbau viel Vertrauen verspielt, meint Kerstin Palzer.
Der Rücktritt von Jens Spahn hätte eine Chance für den Kanzler sein können. Die hat er aber nicht genutzt. Stattdessen ist der personelle Neustart verstolpert worden.
Kein Aufbruchssignal, mal wieder nicht. Das Maß an Vertrauen, das der Kanzler in den letzten Tagen in seiner eigenen Fraktion und in der Partei verspielt hat, ist immens. Ganz offensichtlich ist Loyalität – vielleicht sogar Ergebenheit – für Merz ein wichtiges Besetzungskriterium.
Nur wer nicht durch Kritik am Kanzler aufgefallen ist, bekommt einen neuen, wichtigen Job. So führt man aber kein modernes Unternehmen und erst recht keine Partei.
Ein Problem für Friedrich Merz ist, dass viele Menschen, Wählerinnen und Wähler ihm fehlende Empathie vorwerfen. Die Art, wie er jetzt aber Patrick Schnieder als Verkehrsminister geschasst hat, hat nun aber diesen Eindruck verstärkt.
Politische Ohrfeige aus Rheinland-Pfalz
Dass gleich ein ganzer CDU-Landesverband – der aus Rheinland-Pfalz – dem Kanzler das Vertrauen abspricht und von fehlender Wertschätzung spricht, ist eine politische Ohrfeige für Merz.
Dazu kommt, dass die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sich in ihren schwierigen Wahlkämpfen durch eine weitgehend unbekannte Generalsekretärin aus Hamburg auch nicht gerade unterstützt fühlen.
Die personelle Rochade hat gezeigt, wie überschaubar der Kreis derer ist, denen Friedrich Merz vertraut. Noch schlimmer aber: Es schrumpft der Kreis der Mitglieder in der Union, die Friedrich Merz vertrauen.
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