Kommentar
Der Umbau des Kabinetts hätte eine Chance sein können, meint Sabine Henkel. Doch der Kanzler hat den Neuanfang verstolpert. Merz verteilt Posten an Getreue, doch so mancher will den Job gar nicht. Kann so gute Regierungsarbeit gelingen?
Eines muss man festhalten: Merz hat Führung bewiesen. Er ist der Kanzler, der oberste Personalchef der Regierung. Führungsstärke allerdings hat er nicht gezeigt. Dazu gehören nämlich Sozial- und Personalkompetenz.
Und Merz? Er lässt genau das vermissen. Er zieht die Gesundheitsministerin ab und ersetzt sie durch Carsten Linnemann, der sich mit Gesundheitspolitik bisher nur am Rande beschäftigt hat. Und der soll jetzt die Pflege reformieren und die nächste Gesundheitsreform anstoßen. Einfach mal machen? Das funktioniert da nicht. Noch dazu hat Linnemann im letzten Jahr selber gesagt: Gesundheitsminister? Da bin ich nicht kompetent.
Kann „Team Loyal“ gute Politik?
Merz verteilt Posten an seine Getreuen. Loyalität ist ihm wichtig, was nicht falsch ist. Aber gute, überzeugende Regierungsarbeit gelingt nur mit gutem Personal. Mit Ministern und Ministerinnen, die entweder solide Fachpolitiker sind oder aber gute Verkäufer, die kommunizieren und vermitteln können. Ob das „Team Loyal“ gute Politik an Wähler und Wählerinnen bringt? Das bleibt offen.
Der Bundeskanzler hat jedenfalls einen bemerkenswerten Auftritt hingelegt. Olaf Scholz würde vielleicht sagen: Er hat sich „verklempnert“. Merz hat weitere Personalwechsel für die kommenden Tage angekündigt. Holla, hoffentlich wissen schon alle in seinem Kabinett, ob sie gemeint sind.
Einer soll Patrick Schnieder sein, der Verkehrsminister. Der muss aber offensichtlich noch so lange auf seine Entlassung warten, bis sich jemand bereit erklärt, für ihn ins Kabinett Merz zu wechseln.
Eindruck von zu viel Impulsivität
Ein potenzieller Nachfolger hat auf den letzten Drücker abgesagt. Da kann Merz nichts dafür, aber er hätte dazu besser ganz geschwiegen oder Schnieder ehrenhaft entlassen und die Nachfolge offen gelassen – Stichwort Sozialkompetenz.
Und warum überhaupt diese Eile? Die Fraktion hat Thorsten Frei noch gar nicht gewählt. Hätte Merz das respektvoll abgewartet, hätte er auch in Ruhe sein Kabinett umbauen können. So entsteht der Eindruck von zu viel Impulsivität. Schon wieder.
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