Nach langem Hin und Her hat sich Schwarz-Rot geeinigt: Die BAföG-Sätze werden erhöht – allerdings nicht schon in diesem Jahr, sondern erst zum Sommersemester 2027. Das Studierendenwerk spricht von einem „wichtigen Signal“.
Die BAföG-Erhöhung kommt – allerdings später als ursprünglich geplant. Nach langem Streit haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf eine Anhebung zum Sommersemester 2027 geeinigt. Im Koalitionsvertrag war ursprünglich noch das kommende Wintersemester als Ziel genannt worden.
Geplant ist, die Wohnkostenpauschale für Studierende und Azubis, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen, von 380 auf 440 Euro pro Monat zu erhöhen. Der Grundbedarf für Studierende soll in zwei Schritten auf Grundsicherungsniveau steigen: zum Wintersemester 2027/28 auf 503 Euro, und zum Sommersemester 2029 auf 563 Euro.
BAföG soll digital beantragt werden
Zuletzt hatte eine Erhöhung der BAföG-Bezüge auf der Kippe gestanden. Die Union hatte auf die angespannte Finanzlage verwiesen und eine Anhebung staatlicher Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld oder BAföG ausgeschlossen.
Nun sollen ab Schuljahresbeginn beziehungsweise Beginn des Wintersemesters 2028/29 die Freibeträge und damit die Einkommensgrenzen jährlich um 1,5 Prozent automatisch angehoben werden. Außerdem sei eine „verlässliche und transparente Regelung zur Überprüfung und Anpassung der Fördersätze“ geplant.
Gleichzeitig soll das BAföG moderner und einfacher werden, indem der Antrag digital und „nutzerfreundlich“ gestellt werden kann. Als Schritt zum Bürokratieabbau soll ab dem fünften Fachsemester der Leistungsnachweis wegfallen.
Studierendenwerk begrüßt Kompromiss
Die vereinbarte BAföG-Erhöhung soll nun Ende Juli vom Bundeskabinett verabschiedet werden, wie Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mitteilte. Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) sprach von einem „guten und wichtigen Signal“.
Nach Monaten der Unsicherheit gebe es jetzt zumindest eine Entscheidung, sagte der der DSW-Vorsitzende Matthias Anbuhl dem ARD-Hauptstadtstudio. Zuletzt bezogen nur noch rund 613.000 Studierende und Azubis BAföG – so wenige wie seit fast 30 Jahren nicht mehr.
Mit Informationen von Sarah Beham, ARD-Hauptstadtstudio.
