Menü schließen
Verbraucherrat
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen
  • Nachrichten
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen
  • Beratung
  • Bildung
  • Politik
Facebook X (Twitter) Instagram
Facebook X (Twitter) Instagram
Verbraucherrat
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen

    „Spritpreisdeckel droht zum Feigenblatt zu werden“

    November 5, 2026

    Mangelnde Transparenz in den Werbearchiven: Plattformen verstoßen gegen den DSA

    November 3, 2026

    KI als riskanter Ratgeber für junge Menschen: Verbraucherzentrale fordert mehr Schutz

    November 2, 2026

    Keine Werbung für Chips, Cola und Co.

    Oktober 29, 2026

    Verbraucherzentrale prüft Sammelklage gegen Stromanbieter grüüün

    Oktober 29, 2026
  • Nachrichten

    Club bleibt oben dran: Kaiserslautern setzt Spitzentrio vor Topspiel unter Druck

    November 7, 2026

    Linke liegt vor CDU: Umfrage: AfD in Thüringen bei 40 Prozent

    November 7, 2026

    „Es ist gefährlich“: Selenskyj hält nichts von Trumps „großem“ Friedensplan für Europa

    November 7, 2026

    Schah-Sohn in Frankfurt: Irans Volk erhält Freiheitspreis – Tausende demonstrieren

    November 7, 2026

    U-Verlauf der Beziehung: Alte Liebe rostet eben doch manchmal – aber kann sich erholen

    November 7, 2026
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen

    Mindfactory: Passwort-Reset nach Cyberangriff

    November 7, 2026

    Deutsche-Bank-Phishing fordert Ausweis und Steuer-ID

    November 7, 2026

    Sarnen entfernt falsche QR-Codes an Parkuhren

    November 7, 2026

    Facebook wird zum Meta-Konto: Stimmt die E-Mail?

    November 7, 2026

    TikTok: Warum belastende Videos wiederkehren können

    November 7, 2026
  • Beratung
  • Bildung

    Bildung ist mehr als Schule – Alltagsbildung | Bildung

    Oktober 22, 2026

    „Andere Familiensprache als Deutsch“: Was bedeutet mehrsprachig aufzuwachsen? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Wie können Lehrkräfte und Schulen mit Mehrsprachigkeit umgehen? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Welche Rolle spielt Mehrsprachigkeit in der Bildungspolitik? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Was bedeutet Neutralität in der Schule – und was nicht? | Bildung

    Juli 14, 2026
  • Politik

    Pahlavi nimmt Freiheitspreis für iranisches Volk entgegen

    November 7, 2026

    Ilse Aigner im Porträt: Krisenerprobt, bürgernah – und bald Staatsoberhaupt?

    November 7, 2026

    Bandenchef bittet UN um Vermittlung in Haiti

    November 7, 2026

    Katastrophenübung: Was wäre, wenn eine Dürre Deutschland lahmlegt?

    November 7, 2026

    Welche Fakes rund um die Midterms kursieren

    November 7, 2026
Verbraucherrat
Startseite»Nachrichten»Merz in der Bredouille: Schnieder schickt SMS zum Abschied, Nachfolgekandidat sagt kurzfristig ab
Nachrichten

Merz in der Bredouille: Schnieder schickt SMS zum Abschied, Nachfolgekandidat sagt kurzfristig ab

Dr. Heinrich KrämerVon Dr. Heinrich KrämerJuli 24, 2026Keine Kommentare5 Minuten Lesezeit
Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr E-Mail
Teilen
Facebook Twitter LinkedIn Pinterest E-Mail

Merz in der BredouilleSchnieder schickt SMS zum Abschied, Nachfolgekandidat sagt kurzfristig ab

Muss jetzt das Verkehrsministerium irgendwie besetzen: Bundeskanzler Friedrich Merz. (Foto: picture alliance/dpa)

Am Morgen rechnen viele damit, dass Friedrich Merz neben den schon bekannt gewordenen personellen Veränderungen auch ein weiteres Kabinettsmitglied verabschiedet: Verkehrsminister Schnieder. Doch der Bundeskanzler schweigt dazu. Das hat Gründe.

Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung und auch der CDU-Parteiführung. Der wird aber überschattet von einer dramatischen Hängepartie um die politische Zukunft des Verkehrsministers. Der Parteichef präsentierte am Morgen im Kanzleramt Gesundheitsministerin Nina Warken als neue Kanzleramtschefin und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als ihren Nachfolger im Gesundheitsministerium. Digital-Staatssekretär Philipp Amthor wird neuer Bund-Länder-Beauftragter im Kanzleramt.

Unklar bleibt, was mit Verkehrsminister Patrick Schnieder passiert. Der teilte einzelnen Bundestagsabgeordneten am frühen Morgen in einer SMS mit, dass der Kanzler ihn entlassen und dies bei dem Pressetermin um 9 Uhr im Kanzleramt verkünden werde. Das tat Merz aber nicht. Journalistenfragen ließ er beim Pressetermin nicht zu. Auch aus seinem Umfeld gab es keinen Kommentar dazu. „Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, sagte Merz bei seinem gemeinsamen Statement mit den Neuen in Kabinett und Kanzleramt im Garten der Regierungszentrale. „Darüber werde ich zu gegebener Zeit Sie informieren.“

Schon davor verlautete aus mehreren hochrangigen Quellen der Union, dass sich Merz von Schnieder trennen wolle. In der SMS des 58-Jährigen heißt es: „Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies u. a. in einer Pressekonferenz öffentlich machen. Ich wollte Euch vorher informieren.“ Schnieder bedankt sich bei den Abgeordneten für die Zusammenarbeit. „Vielen Dank für Eure großartige Unterstützung!“

Dass der Kanzler dazu schwieg, liegt laut Medienberichten daran, dass der vorgesehene Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Fritz Güntzler, am Morgen kurzfristig abgesagt hat. Sowohl Schnieder als auch Güntzler waren für Stellungnahmen nicht erreichbar. Wie die „Zeit“ berichtete, soll Güntzler seine Entscheidung mit mangelnder Erfahrung im Verkehrsbereich begründet haben. Laut „Bild“-Zeitung erfolgte seine Absage nach zunächst geäußerter Zusage im Gespräch mit dem Kanzler um vier Uhr morgens – via Textnachricht.

Vorgehen als „planlos“ und „chaotisch“ kritisiert

Als möglicher Nachfolgekandidat Schnieders wird nun der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, gehandelt. Er saß jahrelang im Verkehrsausschuss und ist ein ausgewiesener Experte. Derzeit ist er der dritte Mann in der Fraktion nach dem Fraktionschef und dem CSU-Landesgruppenchef. Bei einem Wechsel würde Merz auch dem Vorwurf vorbeugen, dass die beiden CDU-Spitzenposten in der Fraktion von Abgeordneten aus Baden-Württemberg besetzt werden.

Wann Merz die nächsten Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Im Gespräch ist etwa, dass die Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein abgelöst wird. Merz sagte zu den von ihm in Aussicht gestellten weiteren Veränderungen, diese brauchten „nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit“. Das entscheide er „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind“.

Damit wird der Personalumbau nun doch zu einer dramatischen Hängepartie. Bereits am Mittwoch hatte Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei als Fraktionschef vorgestellt. Schon zu diesem Zeitpunkt war erwartet worden, dass das ganze Personalpaket verkündet werden könnte. Dass das nicht der Fall war, wurde in Regierungskreisen damit begründet, dass die Aufmerksamkeit sich nun zunächst auf die Fraktion richten solle.

Nun geht es in die zweite Verlängerung. In der Union wird das Vorgehen als „planlos“ und „chaotisch“ beschrieben. Vergleiche mit der Sommerpause im vergangenen Jahr werden gezogen, als der Streit um die Besetzung eines Richterpostens am Bundesverfassungsgericht zu einer Koalitionskrise führte. Die eigentlich schon vorgesehene Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf fand in der Unionsfraktion keinen Rückhalt. Jetzt geht es allerdings um Personalien, die zunächst nur einen Koalitionspartner unmittelbar betreffen.

„Das Beste für unser Land“

Die Ernennung der neuen Bundesminister erfolgt nach Angaben aus Regierungskreisen am nächsten Mittwoch. Die Vereidigung ist für die erste Sitzungswoche des Bundestags im September geplant. Das ist ein ungewöhnliches Vorgehen. Im Kanzleramt hält man es aber für rechtlich abgesichert.

Alle Personalentscheidungen, „die ich Ihnen heute mitteilen kann“, ordneten sich der Prämisse unter, „weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen“, sagte Merz. Bereits am Sonntag hatte er angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF. Nun könnte dieser noch deutlich größer werden, als die meisten erwartet haben.

Am Montag wird Merz über die Folgen des Regierungsumbaus für die CDU-Parteizentrale informieren. Nachfolgerin von Generalsekretär Carsten Linnemann soll nach übereinstimmenden Medienberichten die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann werden.

Die Personalrochade hatte Fraktionschef Jens Spahn am Samstag mit seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef im Bundestag ausgelöst. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn selbst mitgetragen hat. Mit seinem Rückzug reagierte er auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union an seinem Verhalten.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

Teilen. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr E-Mail
Dr. Heinrich Krämer
  • Webseite

Ähnliche Beiträge

Club bleibt oben dran: Kaiserslautern setzt Spitzentrio vor Topspiel unter Druck

November 7, 2026

Linke liegt vor CDU: Umfrage: AfD in Thüringen bei 40 Prozent

November 7, 2026

„Es ist gefährlich“: Selenskyj hält nichts von Trumps „großem“ Friedensplan für Europa

November 7, 2026
Kommentar hinterlassen Antwort abbrechen

Top-Beiträge

Meta-Konto: Umstellung oder Phishing? Der Faktencheck

Oktober 18, 20261.222 Aufrufe

Gefälschter Tagesschau-Artikel über Eklat bei Maischberger

Juli 13, 2026965 Aufrufe

Gefälschte Doctolib-Mails fluten Postfächer: Erste-Hilfe-Set ist Fake

August 13, 202681 Aufrufe

Bücherexperiment in sozialen Medien und Messengern

September 9, 202636 Aufrufe
Folgen Sie uns
  • Facebook
  • Twitter
  • Pinterest
  • Instagram
  • YouTube
  • Vimeo

Abonnieren Sie Updates

VerbraucherRat GmbH
Hohenzollernring 56
50672 Köln

Telefon: +49 221 16847392-0
Telefax: +49 221 16847392-99
E-Mail: info@verbraucherrat.com
Web: www.verbraucherrat.com

Geschäftszeiten
Montag – Freitag: 09:00 – 18:00 Uhr

Menu
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen
  • Nachrichten
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen
  • Beratung
  • Bildung
  • Politik
Institutionell
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Hinweis / Haftungsausschluss
  • Cookie-Manager
  • Nutzungsbedingungen
  • Werbefrei lesen
  • Einwilligung widerrufen
  • Mediadaten
  • Abo kündigen
  • Barrierefreiheitserklärung
  • Hilfe
© 2026 VerbraucherRat. Alle Rechte vorbehalten.
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Hinweis / Haftungsausschluss
  • Cookie-Manager
  • Nutzungsbedingungen
  • Werbefrei lesen
  • Einwilligung widerrufen
  • Mediadaten
  • Abo kündigen
  • Barrierefreiheitserklärung
  • Hilfe

Tippen Sie oben und drücken Sie Enter zum Suchen. Drücken Sie Esc zum Abbrechen.