Proteste in Kiew„Für manche Ukrainer verkörperte Fedorow die Hoffnung auf eine Kriegswende“
In Kiew gibt es noch immer Proteste wegen der Personalrochaden des Präsidenten. Insbesondere die Entlassung des beliebten Verteidigungsministers Fedorow sorgt für Kritik. Der Politologe Fessenko sieht die Geburt einer neuen Opposition gegen Selenskyj.
ntv.de: Herr Fessenko, die Ukraine erlebte in den vergangenen Wochen die bisher größte politische Krise der Amtszeit von Wolodymyr Selenskyj. Sie begann mit einer Regierungsrochade, deren Sinn vielen in Kiew bis heute unklar ist, zumal der Premierminister schon vor einem Jahr ähnlich chaotisch ausgewechselt wurde. Wie erklären Sie sich das mit ein bisschen Zeitabstand?
Wolodymyr Fessenko: Es liegt in der Natur des politischen Stils von Selenskyj, das Personal immer wieder auszutauschen. Die letzte Regierung hat nur ein Jahr gearbeitet. Vorher hätte man sagen können, dass das Kabinett von Denys Schmyhal ab 2020 fünf Jahre lang im Amt war. Ein Rekord, aber nur auf dem Papier. Denn neben Schmyhal selbst gab es nur einen einzigen Minister, der in dieser Zeit nicht ausgewechselt wurde: Mychajlo Fedorow, der nun als Verteidigungsminister entlassen wurde.
Welche Gründe sehen Sie noch?
Ähnlich wie 2025 musste der Botschafterposten in den USA neu besetzt werden. Dieser Job wurde der Ex-Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko angeboten. Darüber hinaus sind aber vor allem zwei Momente wichtig.
Der neue Ministerpräsident Serhij Korezkyj war zuvor Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftohas. Das hat Selenskyj überzeugt. Er bekommt nun die Aufgabe, das Land auf einen extrem schweren Winter vorzubereiten. Im Vergleich zu Swyrydenko, die gut verwaltet hat, aber wenig Initiative erwartet hat, wird von ihm mehr Input erwartet. Dabei wird besonders seine Erfahrung in der Energiebranche mit den ständigen russischen Angriffen wertgeschätzt.
Ansonsten ging es nicht nur um Fedorow und das Verteidigungsministerium. Auch darüber hinaus wurde der Großteil der Regierung ausgewechselt. Doch tatsächlich spielte die Lösung des Konflikts zwischen Fedorow und der Armeeführung eine große Rolle.
Wie bewerten Sie die Entscheidung, den 35-jährigen Fedorow nach nur sechs Monaten zu entlassen?
Selenskyj hat zwei Dinge falsch eingeschätzt. Damit, dass die Menschen wirklich auf die Straße gehen, um gegen seine Entlassung zu protestieren, hat er nicht gerechnet. Sie wussten zwar nicht immer, wofür genau Fedorow verantwortlich ist und haben ihn teilweise für Reformen gefeiert, mit denen er so gut wie gar nichts zu tun hatte. Für manche Ukrainer hat er aber die Hoffnung auf eine Wende des Krieges verkörpert. Zum anderen dachte der Präsident wohl, dass Fedorow schlicht eine andere Position übernimmt. Etwas anderes als Verteidigungsminister wollte er aber nicht werden.
Es war Selenskyj offenbar nicht ganz bewusst, dass er mit Fedorow explizit einen Reformer ins wichtigste Ressort des Landes holt. Konflikte mit der Armeeführung waren damit quasi vorprogrammiert. Einen gewissen Clash zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Generalstab gibt es immer. Ein System der Checks and Balances zwischen dem formell zivilen Ministerium und den Militärs ist ausdrücklich erwünscht. Die Ernennung Fedorows, der einen eigenen „Kriegsplan“ hatte und somit automatisch in die Kompetenzen Letzterer einmischte, war aber besonders riskant. Wenn man sich schon bewusst für so jemanden entscheidet, muss man es nach konventioneller Logik auch durchziehen. Das ist aber nicht die Logik, der Selenskyj folgt.
Mit dem langjährigen Ex-Premier Schmyhal, der im chaotischen Verteidigungsressort für Ordnung sorgte und nun Energieminister ist, und Fedorow hat die Ukraine innerhalb von zwölf Monaten zwei vergleichsweise gute Verteidigungsminister verloren. Kann sich Selenskyj das erlauben?
Das ist natürlich eines der größten Probleme an der Sache. Es geht um einen Bürokratieriesen mit einem enormen Budget. In der Regel brauchen der Minister und sein Team fünf bis sechs Monate, um sich überhaupt einzuarbeiten. Hier liegt ein Problem in Selensykjs Personalpolitik. Egal, ob sie Schmyhal, Fedorow oder Swyrydenko heißen – fähige Personen bleiben aus teils chaotischen und nicht zwingend strategischen Gründen draußen, während die Top-Manager nicht gerade Schlange stehen. Die Kaderreserve des Präsidenten ist nicht gerade riesig.
Was sind aus Ihrer Sicht die konkreten Gründe für die Entlassung Fedorows und wie ist seine Arbeit im Ministerium zu bewerten?
Der persönliche Konflikt zwischen Fedorow und dem Ex-Armeechef Oleksandr Syrskyj ging zu weit. Das hat Letzteren auch teils den Job gekostet, obwohl er noch vor Kurzem den vollen Rückhalt des Präsidenten hatte. Bei der Reform des Beschaffungswesens der Armee haben Waffenproduzenten gemeinsam gegen Fedorow lobbyiert und ihn beim Präsidenten schlecht aussehen lassen. Ein objektiveres, transparenteres System lehnten sie ab. Es gab allerdings auch legitime Argumente auf der Seite des Generalstabs, warum das von Fedorow etablierte System nicht immer zu den Realitäten des Krieges passt. Seine Vorstellungen von der Reform des Vertragssystems und der Mobilisierung waren zudem objektiv betrachtet lückenhaft. Außerdem scheint das von Fedorow ins Ministerium geholte Team bei Weitem nicht so stark wie er selbst gewesen zu sein. Alles in allem hätte er aber definitiv die Chance verdient, seine Vorstellungen umzusetzen.
Nun ist der Eindruck entstanden, dass Selenskyj den Armeechef aufgrund des Drucks der Straße entlassen hat. Syrskyjs Nachfolger Drapatyj war eine klare Wunschlösung des Protestes. Ist das nicht gefährlich?
Das ist schon ein Präzedenzfall. Selenskyj hat sich für Drapatyj entschieden, weil er eine für die Position notwendige strategische Vision hat und etwa als Ex-Kommandeur der Landstreitkräfte trotz seines vergleichsweise jungen Alters durchaus Erfahrung hat. Das ist die zweitwichtigste Position in der gesamten Armee, die auch Syrskyj innehatte, bevor er zum Befehlshaber wurde. Stand jetzt ist Drapatyj durchaus beliebt und wird vor allem in den Streitkräften respektiert. Aber niemand garantiert, dass sich die Meinung in sechs Monaten nicht wieder in die völlig andere Richtung dreht.
Die Proteste gingen am letzten Freitag mit einem größeren Marsch durch das Zentrum Kiews weiter. Welche Schlussfolgerungen kann man daraus langfristig ziehen und wie geht es mit Fedorow persönlich weiter?
Fedorow hat die Straßenaktionen grundsätzlich unterstützt, will jedoch nicht in Opposition zu Selenskyj gehen und daher nicht selbst an den Demonstrationen teilnehmen. Diese Position hat einige sogar enttäuscht, sie ist aber mitten im Krieg gegen Russland durchaus staatsmännisch. Obwohl er die ganz große Politik selber lieber vermeiden würde, ist nach dem Krieg zu erwarten, dass er gewissermaßen in diese getrieben wird – egal, ob er das selbst möchte oder nicht. Der massive Anstieg seiner Umfragewerte ist jedenfalls beachtlich.
Wie sich die Proteste entwickeln, ist eine spannende Frage. Ich glaube zwar nicht, dass sie zu unmittelbaren politischen Folgen führen werden, und es ist auch gut möglich, dass sich die Wege der Demonstranten und Fedorow am Ende trennen. Ich habe aber das Gefühl, die Geburt einer neuen Opposition erlebt zu haben, für die Zeit nach dem Krieg.
Welche Folgen hat die Krise für Selenskyj selbst? Wie stark hat er an Rückhalt verloren?
Verloren hat er jedenfalls. Im Großen und Ganzen treten solche Krisen aber mit der Entwicklung des Krieges in den Hintergrund. Zynisch gesprochen spielt das dem Präsidenten in die Hände. Sehr wohl werden wir eine Eskalation im Herbst und einen äußerst schweren Winter erleben. Das wird die Menschen dann viel mehr beschäftigen. Doch genau das setzt den neuen Ministerpräsidenten Serhij Korezkyj noch stärker unter Druck.
Mit Wolodymyr Fessenko sprach Denis Trubetskoy.
