Röttgen über Trumps Zukunft„Wenn Demokraten eine Mehrheit bekommen, werden sie ihn jagen“
Verliert Donald Trump bei den Midterms die Mehrheit im Kongress, dürfte es für ihn ungemütlich werden. CDU-Politiker Norbert Röttgen erwartet einen erbitterten Machtkampf – und ein mögliches Amtsenthebungsverfahren.
Für US-Präsident Donald Trump könnten die anstehenden Zwischenwahlen zum politischen Wendepunkt werden. Sollte seine Republikanische Partei dabei ihre Mehrheiten verlieren, erwartet der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen einen erbitterten Machtkampf in Washington. „Wenn die Demokraten auch nur in einem der beiden Häuser eine Mehrheit bekommen, dann werden sie ihn jagen“, sagte Röttgen in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“. Zwar stehe Trump bei den Midterms formal nicht selbst zur Wahl. „Aber es wird über ihn abgestimmt. Über seine Politik.“
Die Umfragen deuteten derzeit auf eine Niederlage der Republikaner hin. Trump stehe „so schlecht da wie noch nie ein amerikanischer Präsident, seitdem es Umfragen gibt“, sagte Röttgen. Sollte sich das Ergebnis bestätigen, werde das innenpolitische Konsequenzen haben. Die Demokraten würden ihre neuen Mehrheiten nutzen, um gegen Trump vorzugehen. Röttgen rechnet dabei auch mit einem Amtsenthebungsverfahren. Die Demokraten könnten ein solches zunächst im Repräsentantenhaus vorbereiten und anschließend beschließen. Für eine tatsächliche Absetzung des Präsidenten wäre allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Senat notwendig. „Und eine Zweidrittelmehrheit gibt es dafür nicht“, so Röttgen.
Dennoch werde sich der politische Konflikt weiter verschärfen. „Wir werden innenpolitisch zwei Jahre Wahlkampf haben“, sagte der CDU-Politiker. Die USA würden damit in eine weitere Phase der politischen Konfrontation eintreten. „Diese neue Stufe von Aggressivität und Kampf der Lager gegeneinander wird insgesamt das Vertrauen in dieses System nicht stärken“, warnte Röttgen. Für Trump erwartet er zugleich eine stärkere Konzentration auf die Außenpolitik. Dort werde der Präsident vermutlich noch stärker verfolgen, „was er nun für sein Bild in der Geschichte für bedeutsam hält“. Das werde auch Konsequenzen für Deutschland haben.
Die ntv Sendung „Pinar Atalay“ wird heute Abend um 20.15 Uhr und 23.30 Uhr auf ntv ausgestrahlt und ist auf Youtube sowie auf der Streamingplattform RTL+ verfügbar.
