Während Kanada und die EU noch überlegen, wie sie künftig enger zusammenarbeiten wollen, macht US-Präsident Trump bereits klar: Er hält die Idee für „lächerlich“ – und droht mit neuen Zöllen.
Die geplante Annäherung zwischen Kanada und der Europäischen Union wird im Weißen Haus in Washington nicht gerne gesehen. US-Präsident Donald Trump reagiert mit einer Drohung auf den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union zu machen. Er halte das für „lächerlich“, sagte Trump vor Reportern.
Außerdem warnte der US-Präsident: „Wenn sie das tun und ich das auch nur im Geringsten als feindseligen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa einstellen.“
Kanada ein „schrecklicher Handelspartner“
Trump sagte aber auch, dass es in Ordnung sei, falls die Absicht gut sei – ohne genauer zu erläutern, woran er das festmachen würde. Zu Kanada sagte er nur, das Nachbarland sei zuletzt ein „schrecklicher Handelspartner“ gewesen.
Die USA und Kanada befinden sich in einem festgefahrenen Handelsstreit. Im Zollkonflikt mit der EU hatten sich die Vereinigten Staaten vor mehr als einem Jahr auf ein Zollabkommen geeinigt.
EU-Kommissionspräsidentin will Partnerschaft
Kanada soll nach dem Willen der EU-Kommissionspräsidentin das erste „assoziierte Mitglied“ der Europäischen Union werden. Als konkrete Bereiche für eine mögliche engere Zusammenarbeit nannte von der Leyen am Mittwoch Technologiefragen, die Produktion von Rüstungsgütern sowie die Künstliche Intelligenz und die Arktispolitik. Wie all das konkret gestaltet werden soll, erklärte sie zunächst nicht.
Allerdings betonte von der Leyen bereits: Die Partnerschaft sei „nicht gegen Andere“ gerichtet, sondern solle Kanada und die EU „gemeinsam stärker machen“.
Carney spricht zu Abgeordneten im EU-Parlament
Kanadas Premierminister Mark Carney begrüße den „Vorschlag“ zu einem „weitaus stärkeren, ehrgeizigeren Bündnis in der Zukunft“. Eine assoziierte Mitgliedschaft wurde in seiner Stellungnahme nicht direkt erwähnt. Eine reguläre EU-Mitgliedschaft Kanadas ist nach den geltenden Verträgen nicht möglich. Nach Artikel 49 des EU-Vertrags können nur europäische Staaten der Union beitreten.
Carney hält heute eine Rede im EU-Parlament in Straßburg. Es wird erwartet, dass er den Abgeordneten seine Ideen für die engere Zusammenarbeit zwischen seinem Land und der Europäischen Union erläutert.
