Schon vor seiner Ankunft beim NATO-Ministertreffen hat US-Außenminister Rubio den Standpunkt seines Landes deutlich gemacht. Man sei enttäuscht und erwarte einen Nutzen für die USA. Sonst stelle sich die Frage nach der Mitgliedschaft.
Es ist ein Treffen im Angesicht mehrerer internationaler Krisen: Im schwedischen Helsingborg haben zweitägige Beratungen der NATO-Außenministerinnen und Außenminister begonnen. Zu Beginn waren in Schloss Sofiero auch der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson und König Carl XVI. anwesend.
Ursprünglich sollte vor allem der NATO-Gipfel Anfang Juli in Ankara vorbereitet werden, doch angesichts des Krieges gegen Iran und des geplanten Teilabzugs von US-Truppen aus Europa könnte die Tagesordnung durcheinandergewirbelt werden.
Das „Familienfoto“ vor malerischer Kulisse: Außenminister der NATO-Staaten, der NATO-Generalsekretär sowie der schwedische Regierungschef und das Königspaar in Helsingborg.
USA verlangen Gegenleistungen
Die USA waren zu Beginn noch nicht hochrangig vertreten, Außenminister Marco Rubio setzte aber bereits kurz vor seinem Abflug nach Schweden den Ton.
Ich glaube nicht, dass irgendjemand überrascht ist, dass die Vereinigten Staaten und insbesondere der Präsident derzeit sehr enttäuscht von der NATO sind und davon, was sie bedeutet.
Verlangen nicht, „dass sie ihre Kampfjets schicken“
Als einen Grund nannte Rubio die Weigerung von Ländern wie Spanien, die US-Armee Stützpunkte für Angriffe auf Iran nutzen zu lassen. Die Mitgliedschaft in einer Organisation müsse einen Wert für die USA haben. Ein zentraler Wert seien die Stützpunkte in Europa, weil es diese den USA ermöglichten, in einem Krisenfall militärische Macht auszuüben. Wenn die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, stelle sich die Frage, warum man in der NATO sei, so Rubio.
Er beklagte zudem erneut die mangelnde Unterstützung anderer NATO-Staaten im Iran-Krieg. Präsident Donald Trump verlange nicht, „dass sie ihre Kampfjets schicken“, sagte Rubio. „Aber sie weigern sich, überhaupt etwas zu machen“, kritisierte er. „Wir waren darüber sehr verärgert.“
Wadephul sieht deutsche Führungsposition
Für Deutschland nimmt Außenminister Johann Wadephul teil. Vor seinem Abflug machte er deutlich, dass sich Deutschland mit Blick auf einer größere Rolle Europas in der NATO in einer „Führungsposition“ sehe. Ziel sei „eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspricht“.
Neben der Rolle Europas und dem NATO-Gipfel in Ankara soll es in Helsingborg unter anderem um die Unterstützung der Ukraine sowie den Ausbau der Rüstungskapazitäten gehen.
