Noch kein Wort über AtomprogrammIran und USA erzielen wohl leichte Fortschritte bei Verhandlungen
Der Iran-Krieg spitzt sich nach Trumps Drohung neuer Angriffe wieder zu. Doch die Verhandlungen über ein Kriegsende laufen weiter. Beide Seiten zeigen sich plötzlich optimistisch.
Im seit fast drei Monaten andauernden Krieg zwischen den USA und dem Iran bewegen sich beide Seiten nach eigenen Angaben aufeinander zu. Beide Staaten sowie der Vermittler Pakistan meldeten Fortschritte bei den Gesprächen zur Beendigung des Konflikts. US-Außenminister Marco Rubio sagte bei einem Besuch in Neu-Delhi, es werde weiterhin an einer Lösung gearbeitet. Möglicherweise werde sich die US-Regierung bereits in den kommenden Tagen dazu äußern.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, sprach von „einem Trend zur Annäherung“. Auf der Basis des Rahmenplans sollten innerhalb von 30 bis 60 Tagen weitere Details zwischen beiden Seiten besprochen und schließlich eine „abschließende Vereinbarung“ getroffen werden. Zuvor hatte der pakistanische Armeechef Asim Munir bei einem Besuch in Teheran mit der iranischen Führung über eine Absichtserklärung beraten.
Zu den in dem Entwurf enthaltenen Punkten gehörten ein Ende der Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine, sagte Baghaei. Auch Regelungen für die Schifffahrt in der Straße von Hormus seien enthalten. Um das umstrittene Atomprogramm des Iran gehe es dagegen „in dieser Phase“ noch nicht. Darüber solle zu einem späteren Zeitpunkt in „getrennten Gesprächen“ verhandelt werden.
Die USA und der Iran stehen einem Zeitungsbericht zufolge zudem kurz vor einer Verlängerung ihrer Feuerpause um 60 Tage. Das berichtet die „Financial Times“ unter Berufung auf Vermittler. „Die intensiven Verhandlungen in den vergangenen 24 Stunden haben zu ermutigenden Fortschritten in Richtung einer finalen Vereinbarung geführt“, hieß es in einer Mitteilung des pakistanischen Militärs.
„Wir sind weiterhin gesprächsbereit, aber die Erfahrungen aus vergangenen Verhandlungen mit den USA zwingen uns zu äußerster Vorsicht“, sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian bei einem Treffen mit Pakistans Armeechef Asim Munir. Der Iran hege aufgrund wiederholter Vertragsbrüche und militärischer Angriffe während laufender Verhandlungen ein „tiefes Misstrauen“ gegenüber den USA, sagte Peseschkian. Er warnte zudem vor den globalen Folgen einer erneuten militärischen Eskalation. „Der Krieg hat nie jemandem irgendeinen Nutzen gebracht, und auch die USA werden in diesem Konflikt nicht als Sieger hervorgehen.“ Vielmehr würden die Länder in und außerhalb der Region durch diesen Konflikt schwere Verluste erleiden. Der Iran bleibe bei seinem Kurs und werde weiterhin auf seine legitimen Rechte pochen, erklärte der Präsident.
Die pakistanischen Vermittlungsbemühungen zielen darauf ab, die Differenzen zwischen Washington und Teheran zu überwinden. Der Krieg hat dazu geführt, dass die strategisch wichtige Straße von Hormus trotz einer fragilen Feuerpause für die meisten Schiffe gesperrt ist, was die globalen Energiemärkte massiv beeinträchtigt. Rubio bekräftigte die Forderungen von US-Präsident Donald Trump: Der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen, müsse sein angereichertes Uran übergeben und die Meerenge ohne Mautgebühren offenhalten.
Iran droht USA nach Trumps erneuter Drohung
Für Teheran hat nach Angaben des Außenministeriums hingegen ein Ende der US-Angriffsdrohungen sowie des Konflikts im Libanon Priorität. Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf warnte, sollten die USA den Krieg fortsetzen, werde die Reaktion härter ausfallen als zu Beginn des Konflikts.
Er drohte den USA mit einer „vernichtenden“ Reaktion, sollte Trump die Wiederaufnahme von Angriffen auf den Iran anordnen. Das iranische Militär habe sich während des sechswöchigen Waffenstillstands neu aufgestellt, weshalb neue kriegerische Auseinandersetzungen für die USA noch „niederschmetternder und bitterer“ ausfallen würden als bisher, erklärte Ghalibaf in Onlinediensten.
Die Auswirkungen des Krieges auf die Energiepreise setzen Trump innenpolitisch unter Druck. Der US-Präsident sagte am Freitag seine Teilnahme an der Hochzeit seines Sohnes ab und kündigte an, wegen der Entwicklungen rund um den Iran in Washington zu bleiben. Trotz des wochenlangen Konflikts verfügt der Iran weiterhin über sein fast waffenfähiges Uran sowie über Raketen und Drohnen. Zudem wird die Islamische Republik von verbündeten Milizen unterstützt.
