Ex-Kanzlerin zieht BilanzAngela Merkel übt Selbstkritik beim Klimaschutz
Angela Merkel mahnt, den Kampf gegen die Erderwärmung nicht aus den Augen zu verlieren. Angesichts zahlreicher Krisen drohe der Klimawandel in den Hintergrund zu geraten. Zugleich übt die frühere Kanzlerin Selbstkritik an ihrer eigenen Regierungszeit.
Ex-Kanzlerin Angela Merkel verlangt mehr Aufmerksamkeit für den Kampf gegen die Erderwärmung. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, sagte die CDU-Politikerin bei einem Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Umweltministeriums. Merkel selbst war von 1994 bis 1998 Umweltministerin.
Über die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, deren Gastgeberin sie als Ministerin war, sagte Merkel rückblickend: „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt.“ Sie blickte zurück auf eigene Erfolge, äußerte aber auch Selbstkritik. „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen“, merkte sie an. „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“
Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt treibe sie weiter die Frage um, ob die Menschen willens und in der Lage seien, Experten-Warnungen ernst zu nehmen – oder ob sie immer nur nach Naturkatastrophen handelten. Die Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, die eine von ihr geführte schwarz-gelbe Bundesregierung 2011 nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima beschlossen hatte, verteidigte Merkel. Sie betonte: „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können.“
Der amtierende Umweltminister Carsten Schneider von der SPD wertete die deutsche Umweltschutzpolitik im Rückblick als Erfolg. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück.“
Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als Reaktion auf die Reaktor-Katastrophe in Tschernobyl (heute Ukraine) gegründet. Das Haus ist auch zuständig für die Reaktorsicherheit. Zuvor fiel der Umweltschutz in die Zuständigkeit des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Die DDR war früher dran als die Bundesrepublik: Sie richtete 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium ein.
