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Fehlende Ersatzteile, ungeklärte Zuständigkeiten: Führungskräfte des Bundeswehr-Dienstleisters HIL sehen nach Recherchen von WDR, NDR und SZ die Einsatzfähigkeit wichtiger Waffensysteme gefährdet – mit möglichen Folgen für Bündnisverpflichtungen.
Der Auftritt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin am 20. Mai begann mit einer Erfolgsmeldung. „In den vergangenen Jahren ist so viel beschafft worden, wie eigentlich noch nie zuvor“, verkündete Pistorius nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag vor der Hauptstadtpresse. Die Zeitenwende läuft, so die Message.
Doch der Kauf von Großgerät allein garantiert noch keine Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Für die Massen an neuen Rüstungsgütern müssen auch ausreichend Ersatzteile zur Verfügung stehen. Und die fehlen offenbar in großer Menge. Das zeigen interne Unterlagen aus dem Rüstungssektor, die WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) vorliegen. Bestätigt wird die schwierige Lage den Recherchen zufolge von Managern und Insidern der Bundeswehr.
Demnach soll ein riesiger Reparaturstau dazu geführt haben, dass die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr gefährdet ist. Besonders ernst scheint die Situation den Informationen zufolge bei den Panzerfahrzeugen des Heeres.
Brandschreiben aus dem Rüstungssektor
WDR, NDR und SZ wurde ein Lagebericht aus Führungskreisen eines zentralen Dienstleisters der Bundeswehr zugespielt. Konkret geht es um die bundeseigene Firma Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL). Sie ist verantwortlich dafür, dass militärisches Großgerät der deutschen Streitkräfte repariert und instand gehalten wird. Für den Einkauf von Ersatzteilen ist nicht die HIL selbst, sondern das Beschaffungsamt der Bundeswehr verantwortlich.
Doch laut des Insiderberichts mangele es dort an „langfristigen Vertragsstrukturen mit Industriepartnern“, sodass Ersatzteile kaum in ausreichender Menge eingekauft werden können. Die Situation sei so ernst, heißt es in dem Papier, dass mit einer dauerhaften „Einschränkung der materiellen Einsatzbereitschaft wesentlicher Waffensysteme“ zu rechnen sei.
Mit anderen Worten: Viele Fahrzeuge der Bundeswehr sind offenbar vor allem wegen fehlender Ersatzteile nicht oder nur eingeschränkt einsatzbereit. Und das in Zeiten des Ukraine-Krieges und russischer Aggressionen gegen den Westen.
„Verlängerte Werkbank“
Das Bundesverteidigungsministerium behandele die HIL wie eine „verlängerte Werkbank“, heißt es in dem Bericht weiter. Ständig rückten kurzfristige Anforderungen an die Firma in den Vordergrund, „die primär auf schnelle, nach außen sichtbare Effekte“ abzielten.
Konkret beklagen Branchenkenner, dass im Zuge der Zeitenwende massenhaft moderne Fahrzeuge angeschafft würden, andererseits es aber für die HIL zunehmend schwierig sei, passende Ersatzteile geliefert zu bekommen.
Aufgabe der HIL ist es laut Firmenhomepage, mindestens 70 Prozent der betreuten Geräte ständig verfügbar zu halten – damit sie im Kriegsfall auch genutzt werden können. Dagegen berichten HIL-Führungskräfte WDR, NDR und SZ, dass nach intensiven Übungen des Heeres die Verfügbarkeit mancher Fahrzeuge auf bis zu 30 Prozent sinke.
Insider nennen aktuelle Zahlen: So sei laut internen Auswertungen der HIL im Mai gerade einmal die Hälfte des Gesamtbestands der Panzerhaubitze 2000 einsetzbar gewesen. Auch beim Schützenpanzer „Marder“ und beim Radpanzer „Boxer“ soll im Mai fast die Hälfte der Geräte in der Wartungs- und Reparaturschleife festgehangen haben. Sollte sich nicht schnell etwas ändern, könnte Deutschland daran scheitern, „Bündnisverpflichtungen verlässlich zu erfüllen“, so ein Fazit des HIL-Papiers.
Das Verteidigungsministerium will sich aus Geheimhaltungsgründen nicht zur Einsatzbereitschaft der Waffensysteme äußern. Man untersuche bereits, wie die Instandsetzung auch der vielen neuen militärischen Großgeräte bei der HIL sichergestellt werden kann. Die HIL ließ eine Anfrage unbeantwortet.
Lange Reparatur- und Wartungszeiten
Wie konnte es so weit kommen? Zentraler Einkäufer von Rüstungsgütern ist das Beschaffungsamt der Bundeswehr, eine Behörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums. Dort habe man zwar jede Menge neues Gerät gekauft, sich aber nicht genug um belastbare Ersatzteil-Lieferketten bemüht, sagen Rüstungsexperten.
Wichtige Bauteile wie spezielle Umlenkrollen, Steuerteile oder Stromerzeugeraggregate für Panzerfahrzeuge könnten meist nicht in ausreichender Menge am Markt besorgt werden. Wenn bei Dienstleistern wie der HIL nur punktuell Ersatzteile ankommen, führe das zu langen Wartungs- und Reparaturzeiten, so Insider.
Die HIL hat mehr als 3.300 Beschäftigte, ihr Sitz ist in Bonn. Das Unternehmen unterhält ein Netz an bundesweit mehr als 80 Standorten. Die Firma ist seit 2013 eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des Bundesministeriums für Verteidigung, eine sogenannte Inhouse-Gesellschaft. Aufträge aus dem zuständigen Fachreferat des Ministeriums können somit ohne Vergabeverfahren direkt an die HIL gegeben werden.
Trotz der Aufsicht durch das Verteidigungsministerium soll die HIL-Geschäftsführung das operative Geschäft eigenständig leiten, damit sie ihre Ressourcen sinnvoll einsetzen kann. Zumindest in der Theorie.
Mikromanagement aus Berlin?
In der Praxis funke das Fachreferat im Ministerium jedoch ständig dazwischen, heißt es dazu im internen Lagebericht. So fänden zum Beispiel regelmäßige Meetings zwischen Militärs aus dem Fachreferat in Berlin und Mitarbeitern des Unternehmens statt, ohne dass die Geschäftsführung eingebunden würde.
Branchenexperten berichten, es komme vor, dass Ministeriumsangehörige aus dem Fachreferat an Standorten der HIL-Arbeiter aufsuchten und ihnen an den eigentlichen HIL-Vorgesetzten vorbei neue Aufgaben zuteilten. Das führe zu Chaos, heißt es von Unternehmensinsidern.
Insgesamt beschreibt das HIL-Papier ein kompliziertes Arbeitsverhältnis zwischen dem Management der Firma und ihren Auftraggebern im Haus von Verteidigungsminister Pistorius. Durch Mikromanagement trage Berlin zur „Erosion der Führungsrolle von Geschäftsführung und Management“ innerhalb der Firma bei, so die Verfasser des Dokuments.
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte auf Anfrage, man habe „in enger Absprache“ mit der Geschäftsführung der HIL GmbH „Untersuchungen initiiert, wie die Leistungsfähigkeit der HIL mit Blick auf die Landes- und Bündnisverteidigung resilient und durchhaltefähig sichergestellt werden kann“.
„Wenn das zuständige Referat im Ministerium andauernd in die Kompetenzen der Unternehmensspitze eingreift, kann die HIL ihren mittel- und langfristigen Planungen nicht nachkommen“, kritisiert CDU-Verteidigungspolitiker Jens Lehmann. Das sei für die Truppe gefährlich. „Es braucht eine nachhaltige Kurskorrektur“, so Lehmann. „Zum Beispiel dadurch, dass Inhouse-Firmen direkt an den Geschäftsbereich des Ministers angebunden werden. Mit klarem Mandat und breiter Verantwortung.“
Wenn für die Dienstleister der Bundeswehr eine höhere Ministeriumsebene zuständig wäre, so die Hoffnung, führe das zukünftig vielleicht zu weniger Planungschaos.
Unter freiem Himmel
Der Lagebericht aus der HIL ist dabei nur Symptom eines größeren Problems der Zeitenwende. Bundeswehrinsider berichten, die Bundesregierung forciere den massenhaften Ankauf neuer Waffensysteme. Doch die existierende logistische Infrastruktur sei dafür gar nicht ausgelegt.
Demnach fehle es teilweise auch an angemessenen Lagerungsmöglichkeiten für das neue Großgerät. Viele Fahrzeuge seien unter freiem Himmel geparkt. Man laufe daher Gefahr, dass die Witterung in Kombination mit immer mehr Übungen und Verschleiß die Lage noch weiter verschärfe. „Es gilt weiterhin die militärische Binse: Amateure reden über Taktik, Profis über Logistik“, so ein Angehöriger der Bundeswehr.
