„Korken reingedrückt“Pistorius weist Trump Schuld für die Hormus-Krise zu
„Den Korken in die Straße von Hormus reingedrückt“ – so beschreibt Verteidigungsminister Pistorius Trumps Rolle in der Krise um die wichtige Meerenge. Die Bundeswehr soll helfen, ihn wieder herauszuholen. Ob und wann der Bundestag ein Mandat beschließt, ist aber völlig offen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat US-Präsident Donald Trump die Verantwortung für die anhaltende Krise um die strategisch wichtige Meerenge von Hormus zugewiesen. Letztlich habe Trump „den Korken in die Straße von Hormus reingedrückt“, sagte Pistorius in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Aber wir haben ein Interesse daran, ihn wieder rauszuholen“, fügte er hinzu. Voraussetzung für einen Bundeswehr-Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge sei unter anderem aber die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman.
Pistorius dämpfte die Erwartungen an ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause einen Entschluss fassen würde, sagte er. Zum einen, weil unklar sei, ob die Verhandlungen der USA und Irans in der Schweiz wirklich zu einem stabilen Waffenstillstand führen würden; zum anderen brauche ein Mandat des Bundestags einen internationalen Rahmen. Zwar sei es „wünschenswert“, dass dies noch vor der Sommerpause klappe, aber „am Ende ist das eine Entscheidung, die der Bundestag treffen muss“, sagte Pistorius.
Wadephul warnt vor Maut-Regelungen für Hormus
Außenminister Johann Wadephul warnte derweil vor einer möglichen Maut-Regelung für die Straße von Hormus nach dem Ende des Iran-Kriegs. Der für die weltweite Energieversorgung wichtige Seeweg müsse wieder frei passierbar sein – dies sei ein Prinzip des Seevölkerrechts, forderte der CDU-Politiker bei einem Bürgerforum im Auswärtigen Amt während des Tags der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.
In der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran gebe es unklare Formulierungen, „wo man zumindest mal eine kleine Skepsis haben muss, ob das wirklich hundertprozentig garantiert ist“, sagte Wadephul. Die Bundesregierung werde auf die freie Befahrbarkeit der Straße von Hormus sehr viel Wert legen und dies auch bei der Frage berücksichtigen, ob, wann und wie man Sanktionen gegen den Iran aufhebe. „Wenn das geschieht, glaube ich, kann sich der Ölpreis relativ schnell normalisieren“, ergänzte er.
Trump hatte zuvor mit einer US-Maut in der Straße von Hormus gedroht, sollte kein finales Friedensabkommen zustande kommen. Dann könnten sich die USA so ihre Dienste als „Schutzengel der Region vergüten lassen.
Iran kündigt erneute Hormus-Schließung an
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht eine Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vor. Der Iran hatte darauf bestanden, dass die Vereinbarung mit den USA eine Einstellung der Kämpfe im Libanon umfasst. Allerdings gehen die Kämpfe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in dem Land unvermindert weiter.
Der Iran kündigte deswegen am Samstag an, die Straße von Hormus erneut zu schließen. Die Schließung der für den weltweiten Handel mit Erdöl und Flüssigerdgas wichtigen Meerenge sei ein „erster Schritt“. Im Falle „einer Fortsetzung der Aggression“ würden weitere Schritte unternommen, „um den Feind zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu zwingen“.
Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom erklärte später aber, die Straße von Hormus sei nach wie vor für den Schiffsverkehr geöffnet. Die US-Streitkräfte seien „präsent und wachsam“. Die Schließung der Meerenge hatte während des Iran-Kriegs zu massiv gestiegenen Erdöl-Preisen geführt.
