Minister über Deutsche Bahn „Bei Hitze treten natürlich immer Probleme auf“
Verkehrsminister Schnieder hält die Deutsche Bahn für verlässlich – auch wenn die Hitze in den kommenden Tagen wieder für Störungen sorgen könnte. Dank eines neuen Gesetzes sollen Infrastrukturprojekte künftig deutlich schneller vorankommen.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder glaubt weiter an die Zuverlässigkeit der Deutschen Bahn – trotz jüngstem Totalausfall und zu erwartender Hitze-Störungen. „Ja, Sie können sich auf die Deutsche Bahn verlassen“, sagte der CDU-Politiker im ntv Frühstart. „Bei Hitze treten natürlich immer Probleme auf, das ist nicht nur bei der Deutschen Bahn so, das sehen sie auch bei anderen Ländern.“
Die Deutsche Bahn habe in den letzten Jahren sehr hart gearbeitet und Dinge verbessert. „Dennoch kann man nicht ausschließen, dass in der Tat eine Weiche mal schlapp macht, dass auch eine Klimaanlage ausfällt bei so extremen Temperaturen.“ Dafür sei aber Vorsorge getroffen, insbesondere durch „mobile Teams, die in den Zügen schnell solche Schäden beheben können“, so der Verkehrsminister. „Wir hoffen, dass es einigermaßen hält, bei diesen Rekord-Temperaturen ist man nicht vor allem gefeit.“
Die Deutsche Bahn befürchtet wegen der aktuellen Hitzewelle Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Wer deswegen seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann kostenlos sein Ticket stornieren.
Mit Blick auf den bundesweiten Bahnausfall forderte Schnieder, die Bahn müsse die Ursachen vollständig aufklären und ihre Notfallmechanismen nachschärfen. „Offensichtlich ist durch einen Modulaustausch das Funknetz zusammengebrochen. Und was das große Problem war, auf die Notfallebene ist nicht sofort zurückgesprungen worden. Auch da gab es offensichtlich technische Probleme. Das darf nicht passieren, weil das enorme Auswirkungen hat“, so Schnieder.
Die Bahn habe gar keine andere Chance, als den kompletten Verkehr aus Sicherheitsgründen anzuhalten, wenn kein Kontakt mehr zu den einzelnen Zügen bestehe. Das müsse künftig ausgeschlossen werden. „Deshalb müssen wir ganz genau die Ursachen dort kennen, die Bahn muss das aufklären.“
„Verfahren werden sich um Jahre verkürzen“
Bei Infrastrukturprojekten verspricht der Verkehrsminister künftig deutlich mehr Tempo durch das neue Infrastruktur-Zukunftsgesetz. „Bei vielen Projekten dauert es Jahre oder Jahrzehnte, bis wir Baurecht haben und bis man dann wirklich loslegen kann. Und das müssen wir ändern. Das werden wir jetzt ändern mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz.“ Planungs- und Genehmigungsprozesse würden vereinfacht und enorm beschleunigt, so der Verkehrsminister. „Und da wird es um Einsparungen nicht von Wochen oder Monaten gehen, sondern Verfahren werden sich um Jahre verkürzen.“
Digitalisierung etwa spiele dabei eine wichtige Rolle. „Wir werden zum Beispiel das Planfeststellungsverfahren komplett digitalisieren. Das bringt eine Zeitersparnis, sagen Experten, von etwa 30 Prozent. Sie haben nicht mehr Berge von Akten, die sie wälzen müssen.“
Außerdem werde auf Doppelprüfungen verzichtet, die bisher Standard in diesen Verfahren seien und wodurch an mehreren Stellen eigentlich das Gleiche geprüft werde. „Darauf können wir verzichten“, so Schnieder. Umweltstandards würden dabei nicht abgesenkt, es würden die Verfahren geändert. „Wir schützen nicht mehr die einzelne Pflanze auf der Trasse, sondern die Population, die neben der Trasse liegt.“ Umweltschutzorganisationen befürchten hingegen eine Aushöhlung des Naturschutzes.
