Signal an RusslandMacron kündigt Manöver von Ukraine-Friedenstruppe an
Einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine wollen europäische Staaten mit einer internationalen Schutztruppe absichern. Eine erste gemeinsame Übung soll in den nächsten Monaten stattfinden, kündigt Frankreichs Präsident Macron an. Kanzler Merz richtet derweil einen Appell an Kremlchef Putin.
Die von Frankreich und Großbritannien initiierte europäische Schutztruppe für die Ukraine soll in den kommenden Monaten erstmals gemeinsame Manöver abhalten. Diese sollten in den Nachbarstaaten der Ukraine stattfinden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Beratungen der Pro-Ukraine-Koalition in Paris. Ziel sei es, „zu demonstrieren, dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind, zu Land, in der Luft und zur See“, betonte er.
Etwa 20 Staats- und Regierungschefs hatten zuvor über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Bundeskanzler Friedrich Merz appellierte erneut an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, an den Verhandlungstisch zu kommen. Die Ukraine sei bereit, den Krieg zu beenden. „Auch wir sind offen für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, mit der Unterstützung Europas und der Vereinigten Staaten“, sagte Merz. Es liege jetzt einzig und allein an Putin, „diese Chance zu ergreifen“.
Der französische Präsident kündigte zudem zusätzliche Rüstungsgüter für die Ukraine an: Kiew wolle 16 Rafale-Kampfjets und Flugabwehrsysteme vom Typ SAMP/T kaufen, sagte Macron. Zudem hätten sich Frankreich und die Ukraine auf Lizenzproduktionen verschiedener Lenkwaffen geeinigt.
Kurz vor dem Treffen in großer Runde hatten Frankreich, Deutschland, die Ukraine und weitere europäische Länder sich zu einer Koalition zur Raketenabwehr zusammengeschlossen. Ziel sei es, „die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung zu bündeln“, hieß es in einer Erklärung, die von Vertretern Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine, Italiens, Dänemarks, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, Schwedens und Großbritanniens unterzeichnet wurde.
„Das wird der Ukraine helfen, Russlands Aggressionen auf Dauer standzuhalten. Es wird aber auch dazu beitragen, dass unsere Verteidigungsindustrie in Europa noch enger zusammenarbeitet“, sagte Merz dazu. Der Druck auf Putin müsse weiter erhöht werden, sagte Merz. „Wir tun das nicht, um den Krieg fortzusetzen, sondern wir tun das, um den Krieg so schnell wie möglich zu beenden“, erklärte Merz.
