Machtkampf in der UkraineVerteidigungsminister Fedorow geht mit einem großen Knall
Schon wieder wechselt Präsident Selenskyj den Verteidigungsminister aus. Der junge Reformer Mychajlo Fedorow war nur ein halbes Jahr im Amt. Hinter seiner Entlassung steht ein Machtkampf mit der Armeeführung.
Als Wolodymyr Selenskyj seinen Shootingstar Mychajlo Fedorow, der 2019 schon den Digitalwahlkampf des zukünftigen Präsidenten leitete und kurz danach Digitalminister wurde, im Januar für das Amt des Verteidigungsministers vorschlug, galt das für viele Beobachter in Kiew als logischer, aber riskanter Schritt. Im Digitalministerium und später in seiner zusätzlichen Rolle als erster Vizeministerpräsident hatte sich der heute 35-Jährige ohnehin um das ukrainische Drohnenprogramm gekümmert. Die Einbindung der neuen Technologien auf dem Schlachtfeld gehört auch dort schon zu seinen Aufgaben.
Dass Fedorow daher irgendwann ins Verteidigungsministerium wechseln könnte, lag lange in der Luft. Zumal die Ukraine, die sowohl beim Personal als auch in anderen Bereichen weniger Ressourcen zur Verfügung hat als Russland, in ihrem Abwehrkampf auf eine asymmetrische Kriegsführung angewiesen ist.
In dieses Profil passte Fedorow – das einzige Regierungsmitglied der Selenskyj-Ära, das seit 2019 ununterbrochen im Kabinett saß – hervorragend. Zugleich gab es immer schon Befürchtungen, ob es wirklich eine gute Idee ist, mitten im Krieg einem so jungen Reformer das wichtigste Ministerium zu geben.
Im Konflikt mit der Armeeführung
Denn angesichts des Kriegs ist das Verteidigungsministerium faktisch vor allem Dienstleiter der ukrainischen Armee, der die Bedürfnisse des Generalstabs so gut wie möglich erfüllen muss. Um für eine Balance zwischen Regierung und Militär zu sorgen, muss der Verteidigungsminister in der Ukraine eine zivile Person sein. Das trifft auf Fedorow trotz seiner Einbindung in die Prozesse der Militärproduktion zu.
Auch als Zivilist hatte der junge Minister starken Rückhalt innerhalb der Armee. Er trat mit einem eigenen Kriegsplan an, der es der Ukraine ermöglichen sollte, Russland zu akzeptablen Bedingungen zum Frieden zu zwingen. Aber mit Armeechef Oleksandr Syrskyj und Generalstabschef Andrij Hnatow lag er über Kreuz. Intern war es kein Geheimnis, dass er sie auswechseln wollte, was er heute auf seiner Pressekonferenz bestätigte. Präsident Selenskyj, der insbesondere Syrskyj persönlich vertraut, lehnte dies jedoch ab.
Syrskyj stellte Selenskyj ein Ultimatum: Fedorow oder ich
Der Konflikt zwischen dem Verteidigungsministerium und der Armeeführung war daher von Tag eins programmiert, lief die ganze Zeit im Hintergrund und drang in den letzten Monaten immer stärker in die Öffentlichkeit, auch wenn Fedorow dies vor dem heutigen Tag nie offiziell bestätigte. Dennoch gibt es viele Gründe für das Aus des 35-Jährigen, etwa seinen Versuch, durch datenbasierte Bedarfsanalyse für transparente Verteidigungseinkäufe zu sorgen, was bei einigen Spielern auf dem Drohnenmarkt für Unzufriedenheit sorgte.
Letztlich kam es auf die Entscheidung des Präsidenten an. Vereinfacht formuliert: Der beliebte Fedorow und der von vielen skeptisch gesehene Syrskyj, der allerdings 2022 für die Verteidigung Kiews und die blitzschnelle Befreiung der Region Charkiw verantwortlich war, kamen miteinander nicht klar. Einer musste gehen.
Dass Selenskyj sich gegen Fedorow entschieden hat, stößt bei vielen in der Ukraine auf Kritik. In mehreren Großstädten gingen zum zweiten Mal seit Beginn der russischen Großinvasion zahlreiche Menschen auf die Straße, um ihre Unzufriedenheit mit der Entscheidung Selenskyjs zu äußern. Zudem wird der Konflikt mit Syrskyj nun öffentlich ausgetragen: Fedorow wirft dem Armeechef vor, die Arbeit des Ministeriums faktisch sabotiert und Selenskyj vor ein Ultimatum gestellt zu haben, sich zwischen ihm und dem Minister zu entscheiden. „Statt darüber nachzudenken, wie der Krieg asymmetrisch zu gewinnen ist, überlegte er, wie das Land gespalten werden könnte“, sagte Fedorow.
„So verliert man Kriege“
Allerdings gab es auch an seiner Amtsführung Kritik. Er galt als Präsentationsweltmeister, der mit seinen Vorträgen sowohl in Kiew als auch in Berlin Begeisterung auslösen konnte. Aber auch in Armee-Kreisen, die grundsätzlich auf seiner Seite standen, stieß sein Versuch, Syrskyj und Hnatow loszuwerden, auf Unverständnis. Zudem wurden seine Ideen für eine Reform der Mobilisierung im Hintergrund häufig als „inhaltslos“ und auf Dauer „kaum bezahlbar“ bezeichnet.
Das ändert nichts daran, dass sein Rauswurf äußerst merkwürdig erscheint. Klar für ihn spricht vor allem die Schaffung der „kleinen Flugabwehr“ aus Drohnen, mit der russische Langstreckendrohnen kosteneffizient abgefangen werden können, dazu neben dem datenbasierten Einkaufssystem auch die allgemeine technologische Entwicklung im Luftkrieg, die Russland nicht nur auf der Krim massiv unter Druck setzt. „Unglaublich“, schrieb der Militäranalyst Gustav Gressel auf X. „So verliert man Kriege.“ Das dürfte übertrieben sein. Aber: Im Amt war Fedorow nur ein halbes Jahr. Sein Vorgänger Denys Schmyhal fungierte ähnlich lang als Verteidigungsminister, bevor er ins Energieministerium geschickt wurde.
Im politischen Kiew sorgt Selenskyjs ursprüngliches Vorhaben für Entsetzen, Fedorow ausgerechnet durch den bisherigen Innenminister Ihor Klymenko zu ersetzen. Klymenko sollte nach den Vorstellungen des Präsidenten vor allem das Problem der Mobilisierung lösen, zumal in Russland nach der dortigen Parlamentswahl im September eine neue Mobilisierungswelle erwartet wird.
Im Kreml freut man sich
Klymenko wurde zwar öffentlich von der Führung der zwei berühmten Armeecorps Asow und Chartija unterstützt, die als Teil der Nationalgarde dem Innenministerium unterstehen und deren Wort in der Ukraine Gewicht hat. Aber die Idee, den Konflikt zwischen Verteidigungsministerium und Generalstab auf diese Art zu beenden, erscheint überoptimistisch. Auch Klymenkos Beziehungen zu Syrskyj und dem Generalstab sollen schwierig sein. Zudem hat Klymenko seine gesamte Karriere bei der Polizei aufgebaut, wo er es bis in den Rang eines Generals schaffte. Historisch gibt es in der Ukraine eine Konkurrenz zwischen Polizei und Armee. Dass ein Karrierepolizist gut bei der Armee ankommt, ist nahezu ausgeschlossen.
Für Fedorows künftige politische Karriere hat Selenskyj dem 35-jährigen Shootingstar vermutlich das größtmögliche Geschenk gemacht. Fedorow gehörte zwar bereits zu den beliebtesten Ministern der Selenskyj-Amtszeit. Aber seine Umfragewerte waren noch ausbaufähig. Nach seiner faktischen Entlassung, mit dem Image eines ausgebremsten Reformers, könnte sich dies rasant ändern.
Am Ende geht Fedorow mit einem großen Knall – auch wenn es kein Abschied für immer sein sollte. In Moskau betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow, Russland könne es nicht egaler sein, wer Verteidigungsminister der Ukraine ist. Aber wie Fedorows Entlassung ablief, dürfte dort, im Kreml, mit großer Zufriedenheit verfolgt werden.
