Die Union braucht nach Spahns Rücktritt einen neuen Fraktionschef. Heute beraten die Spitzen der CDU und die Bundestagsfraktion. Nicht nur Kanzler Merz will die Personalie schnell klären. Mehrere Namen kursieren.
Das CDU-Präsidium berät heute über die Nachfolge des zurückgetretenen Unionsfraktionschefs Jens Spahn. Auch der Vorstand der Bundestagsfraktion kommt unter Interimschef Alexander Hoffmann (CSU) zusammen.
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will schnell einen Nachfolger finden. Dazu sprach er bereits am Wochenende mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder – beide haben das Vorschlagsrecht für die Personalie.
Im Gespräch sind mehrere Namen, etwa Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Sollte er es werden, würde automatisch eine Kabinettsumbildung nötig. Dafür hatte sich Merz im ZDF-Sommerinterview offen gezeigt. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, so der Kanzler.
Grüne hoffen auf Tabula rasa im Kabinett
Spahn war am Samstag zurückgetreten, nachdem einige Tage zuvor bekannt geworden war, dass sein Mann und er mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn als CDU-Politiker mitgetragen hat. Parteiübergreifend gab es Kritik, vor allem aber auch in der Union selbst.
Aus Sicht von Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Merz nun die Chance, sich zu befreien „im Kabinett von allen, die da handwerkliche Schwächen haben und von jenen, die ideologisch verbohrt sind“. Im ARD-Sommerinterview betonte sie: „Das wäre doch jetzt der Moment für Herrn Merz, wirklich zu sagen: Jetzt Tabula rasa, wir gehen jetzt nochmal neu los.“
Landtagswahlen stehen bevor
Die im Wahlkampf stehende CDU in Mecklenburg-Vorpommern wünscht sich schnelle Entscheidungen. Landeschef und Spitzenkandidat Daniel Peters sagte im „Berlin Playbook Podcast“ von Politico: „Es hat nur dann Auswirkungen, wenn wir uns mit dieser Personaldebatte Zeit lassen, wenn wir uns in eine wochenlange Diskussion über mögliche Nachfolger begeben.“
Der Chef der Brandenburger CDU-Landesgruppe im Bundestag, Sebastian Steineke, sieht in Spahns Rücktritt keinen Schaden für die Fraktion, sondern eine Chance. „Der Rückzug von Jens Spahn bietet jetzt die Möglichkeit für eine Neuaufstellung“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Diese Chance sollten wir nutzen.“
