Wer übernimmt nach Spahns Rücktritt den Vorsitz der Unionsfraktion? Die Abgeordneten müssen wegen dieser Frage ihre Sommerpause unterbrechen: Am 29. Juli soll in einer Sondersitzung entschieden werden.
Über die Nachfolge von Jens Spahn an der Fraktionsspitze soll die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 29. Juli entscheiden. Nach Informationen aus Parteikreisen, die auch dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegen, wird an diesem Tag eine Sondersitzung anberaumt. Die Abgeordneten werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause geholt.
In einer SMS informierten Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) die Abgeordneten über den Termin der Sitzung, die in Präsenz um 14 Uhr im Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Wir bitten daher, Eure Anreise nach Berlin zu organisieren.“
Die Parteichefs von CDU und CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, seien derzeit „damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten“, heißt es in der Nachricht. Söder und Merz haben beide Vorschlagsrecht für die Personalie. Merz hatte deutlich gemacht, dass er die Spahn-Nachfolge zügig regeln will. Er hatte dazu am Wochenende schon Gespräche mit Söder geführt.
Fraktionsvorstand und Präsidium beraten über Vorgehen
Das CDU-Präsidium war heute Vormittag zusammengekommen, um das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Spahn zu besprechen. Auch der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will darüber heute noch in einer Schalte beraten.
Spahn war am Samstag zurückgetreten, nachdem einige Tage zuvor bekannt geworden war, dass sein Mann und er mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen hatten. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn als CDU-Politiker mitgetragen hat. Parteiübergreifend gab es Kritik, vor allem aber auch in der Union selbst.
Mehrere Kandidaten für Spahn-Nachfolge
Im Gespräch für Spahns Nachfolge sind mehrere Namen, etwa Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Sollte er den Fraktionsvorsitz übernehmen, würde automatisch eine Kabinettsumbildung nötig. Dafür hatte sich Merz im ZDF-Sommerinterview offen gezeigt. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, so der Kanzler.
