Schwierige KabinettsumbildungWill niemand mehr Minister werden?
Die Kabinettsumbildung gestaltet sich für Bundeskanzler Friedrich Merz schwierig. Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler sagte dem Vernehmen nach erst für das Amt des Bundesverkehrsministers zu, überlegte es sich dann aber anders und machte mangelndes Fachwissen geltend. „Ein Torwart sollte nicht Linksaußen spielen“, hieß es aus Koalitionskreisen. Merz muss also weiter nach einem Nachfolger für Verkehrsminister Patrick Schnieder suchen.
Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte im vergangenen Jahr Zweifel, ob er als Gesundheitsminister Erfolg hätte. Heute traut sich Linnemann das Amt zu. Aber es bleibt die Frage: Ist es schwieriger geworden, Menschen für ein Ministeramt zu gewinnen? Der Chemnitzer Politologe Benjamin Höhne gibt einige Antworten:
Welche Fachkenntnis braucht es für ein Ministeramt?
Persönliche Fachkenntnisse sind nie verkehrt. Sie wird aber nie die gesamte Themenbreite eines Ministeriums abdecken können. Wichtiger sind politische und administrative Fähigkeiten. Man benötigt politisches Verhandlungsgeschick, politische Durchsetzungskraft, insbesondere durch eine Hausmacht in der eigenen Partei, und Kommunikationsfähigkeiten. Die beiden ersten Eigenschaften bringen Seiteneinsteiger nicht mit und sind deshalb im parteipolitischen System der Bundesrepublik oft auch keine sonderlich erfolgreichen Minister.
Geht es bei der Verteilung von Regierungsämtern nur um Postenschieberei unter Parteikollegen?
Die Personalsuche in der ersten Politikerreihe einer Partei ist ein übliches und bewährtes Verfahren. Vertrauen zum Kanzler ist für die Zusammenarbeit in der Bundesregierung essenziell.
Wird Ministern womöglich immer mehr abverlangt?
Der Kommunikationsdruck, insbesondere in Social Media, und die Angriffe unterhalb der Gürtellinie, vor allem von Rechtsaußen, haben zugenommen. Beides macht diesen Job sicherlich nicht attraktiver.
Wäre eine „Expertenregierung“, bestehend aus Fachleuten von außen, eine bessere Lösung?
Das kann eine Option in einer Situation sein, bei der die traditionelle Regierungsbildung über Parteien an Grenzen gerät. Allerdings müssen auch Expertinnen und Experten am Ende des Tages politische Entscheidungen treffen und knappe Ressourcen zuweisen. So kann ein bestimmter finanzieller Betrag eben nur einmal ausgegeben werden, zum Beispiel für die Sanierung der Straße oder eben der Schiene.
