Wer folgt auf Steinmeier?Merz kann sich Ilse Aigner als Bundespräsidentin vorstellen
Dass das nächste deutsche Staatsoberhaupt eine Frau werden soll, ist im politischen Berlin schon gesetzt. Doch über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier gibt es bei der Union noch keine finale Einigung. Kanzler Merz will sich noch nicht richtig festlegen, CSU-Chef Söder schon.
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner wäre aus Sicht von Bundeskanzler Friedrich Merz eine „respektable, denkbare Bundespräsidentin“. Das sagte Merz in Berlin nach Beratungen von CDU-Gremien. Merz machte zugleich deutlich, dass es noch keine Entscheidung gebe, wen die Union vorschlagen wolle. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner für das höchste Staatsamt ins Spiel gebracht. Aigner selbst hatte auf die Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, zuletzt gesagt: „Diese Frage stellt sich jetzt nicht“.
Merz sagte, er habe mit Söder verabredet, nach den Landtagswahlen, im Oktober/November, über die Frage miteinander zu sprechen. Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten noch Einfluss haben auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung. „Wenn wir endgültig wissen, wie die Bundesversammlung zusammengesetzt sein wird, werden wir die Gespräche führen.“
Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet im Frühjahr 2027, am 30. Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten darf Steinmeier nicht mehr kandidieren. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen. Der Bundesversammlung gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden.
Merz sagte, die Union werde die Gespräche auch mit den Sozialdemokraten zu führen haben, möglicherweise mit anderen Fraktionen der Bundesversammlung. Ein Kandidat oder eine Kandidatin müsse eine breite Zustimmung in der Bundesversammlung und dann auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung finden. Man lebe in einer herausfordernden Zeit, zu der eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident auch etwas sagen können müsse. „Das ist der Maßstab, an dem wir uns orientieren.“
Andere CDU-Kandidatinnen im Gespräch
Söder hatte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview betont, dass er weiter davon ausgehe, dass das Amt künftig erstmals von einer Frau besetzt werde. Daran ändere auch die Ernennung von Nina Warken zur Kanzleramtschefin nichts. Warken übernehme eine zwar wichtige, aber nicht sehr sichtbare Aufgabe. Auch in der CDU gebe es mögliche Bewerberinnen, räumte Söder ein. „Wir werden einen Vorschlag machen, der muss dann aber auch mit der SPD besprochen werden.“ Es habe ihn gefreut, dass die SPD schon positiv auf den Namen Aigner reagiert habe.
Bisher beharrt die CDU auf ihrem Vorschlagsrecht. Als andere mögliche Kandidatinnen der CDU waren bisher Familienministerin Karin Prien, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und die Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer, genannt worden. Sollte Ilse Aigner tatsächlich die Unionskandidatin werden, wäre sie nicht nur die erste Frau für das Amt, sondern auch das erste CSU-Mitglied.
