Der Fund am Flughafen Leipzig/Halle hat eine Debatte über die Drohnenabwehr ausgelöst. Innenminister Dobrindt will diese mit einem neuen Forschungszentrum stärken. Deutschland sieht er täglich als Ziel hybrider Kriegsführung.
Nach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff auf dem Flughafen Leipzig/Halle will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Forschung zur Drohnensicherheit ausbauen. „Das Wettrüsten der Drohnentechnologie erfordert eigene Forschungseinheiten, um Schritt halten zu können“, sagte der CSU-Politiker der Bild am Sonntag. Demnach soll am 18. August am Testflughafen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt eine Forschungseinrichtung für Drohnensicherheit errichtet werden.
„Gemeinsam mit dem DLR errichten wir mit dem neuen Technologiezentrum eine bundesweit einzigartige Einrichtung, in der innovative Technologien für die Drohnensicherheit in Reallaboren erforscht, entwickelt und erprobt werden“, sagte Dobrindt. Ziel sei es, wissenschaftliche Exzellenz, technologische Innovation und Anforderungen der Sicherheitsbehörden zusammenzuführen.
Am Flughafen Leipzig/Halle war am Dienstagabend in der Nähe ukrainischer Transportflugzeuge eine mit Sprengstoff und Zünder bestückte Drohne entdeckt und von einem Mitarbeiter zum Absturz gebracht worden. Ein infolge der Sperrung kurz danach durchstartendes Flugzeug kollidierte mit einem unbekannten kleineren Flugobjekt, möglicherweise einer zweiten Drohne. Der Vorfall löste eine breite Debatte über die Drohnenabwehr an Kritischer Infrastruktur aus.
Debatte über möglichen Urheber
Die Bundesanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen des Verdachts des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr. Dobrindt hatte zuletzt von einem „hybriden Anschlagsszenario“ gesprochen und „fremde Mächte“ als Urheber nicht ausgeschlossen. Verteidigungsexperten und einige Politiker sehen Hinweise auf eine russische Urheberschaft. Die Bundesregierung vermeidet eine Schuldzuweisung an Russland derzeit aber.
Auch die USA vermuten laut Medienberichten Russland hinter dem Vorfall. Das Wall Street Journal berichtet unter Berufung auf mit Geheimdienstberichten vertraute US-Beamte, dass die Drohne wahrscheinlich der russischen Regierung gehöre. Der Sender CNN zitiert einen US-Verteidigungsbeamten in Europa mit der Aussage, die USA seien zum Schluss gekommen, dass die Drohne von einem russischen Geheimdienst sei.
Die russische Botschaft in Berlin hingegen spricht von einer gegen Moskau gerichteten „Provokation“ der Ukraine.
„Destabilisierung ist Wesensmerkmal hybrider Attacken“
„Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag nun. „Spionage, Sabotage, Cyberangriffe oder verdeckte Aktionen fremder Mächte mit dem Ziel, Deutschland zu destabilisieren oder direkt Schaden zuzufügen, sind ständige Realität.“
„Das spürbare strategische Ziel fremder Mächte ist es, uns politisch und gesellschaftlich zu bezwingen. Verunsicherung, das Schüren von Ängsten, Destabilisierung sind Wesensmerkmal hybrider Attacken“, so der Minister. Darauf müsse sich Deutschland weiter einstellen.
Angesichts wiederholter Drohnensichtungen über sicherheitskritischen Bereichen räumen Dobrindt und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Drohnenabwehr seit Längerem hohe Priorität ein. Dies ist wie jede Gefahrenabwehr im Inland primär Aufgabe der Polizei. Zur Koordinierung haben Bund und Länder ein Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum (GDAZ) in Berlin eingerichtet und zudem die Drohnenabwehr durch mehrere Gesetzesänderungen geregelt. Bayern betreibt ein Drohnenkompetenz- und -abwehrzentrum (DKAZ) nahe dem Münchner Flughafen, wo wiederholt Drohnen gesichtet wurden.
Was ist ein „hybrides Angriffsszenario“?
Von einem hybriden Angriffsszenario sprechen Sicherheitsbehörden, wenn Hinweise darauf hindeuten, dass unterschiedliche Angriffsformen Teil eines gemeinsamen Vorgehens sein könnten – etwa Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Drohnenattacken oder Desinformation. Ziel ist es, einen Staat, seine Einrichtungen oder seine Gesellschaft zu schwächen, ohne die Schwelle eines offenen Krieges zu überschreiten. Die Urheber versuchen dabei häufig, ihre Beteiligung zu verschleiern.
Hybride Angriffe richten sich häufig gegen kritische Infrastruktur, also etwa gegen Flughäfen, Bahnstrecken, Energieversorger, Kommunikationsnetze oder Behörden. Gleichzeitig können sie auf die öffentliche Meinung zielen. Falschmeldungen und Desinformation sollen Verunsicherung auslösen und das Vertrauen in staatliche Institutionen schwächen. Kennzeichnend ist das Zusammenspiel mehrerer Maßnahmen. Einzelne Vorfälle wirken oft unverbunden. Erst das Gesamtbild kann mögliche Zusammenhänge sichtbar machen.
Mit Informationen von Dietrich Karl Mäurer, ARD Hauptstadtstudio
