Die EU steht nach dem Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle geeint hinter Deutschland – das wurde beim Außenministertreffen in Irland deutlich. Klare Worte gab es auch in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine.
Wicklow ist ein bekannter Ort an der irischen Ostküste. Die Landschaft hier ist so atemberaubend schön, dass sie schon vielen Filmen als Kulisse diente. „Braveheart“ zum Beispiel, ein Historiendrama mit Mel Gibson, wurde hier gedreht. Es geht darin um Macht und Rache.
Kein schlechtes Drehbuch für die Außenministerinnen und -minister, um bei gemeinsamen Beratungen die deutschen Reaktionen gegen Russland zu diskutieren. Von Rache spricht bei dem Treffen der EU-Außenminister niemand, aber Vergeltung für die zahlreichen Drohnenvorfälle der vergangenen Monate sieht man durchaus.
„Wir werden Deutschland unterstützen“
„Wir werden Deutschland in allem unterstützen“, so die finnische Außenministerin Elina Valtonen. Finnland und andere EU-Staaten wollen den russischen Botschafter einbestellen. Die Chefdiplomatin der EU, Kaja Kallas, sprach von einem „starken Signal“. Deutschland habe eine Menge getan, jetzt müsse man besprechen, was man gemeinsam gegen Russland tun könne.
Im Gespräch ist, 1.600 Russen, Unternehmen und andere Organisationen auf die Sanktionsliste zu setzen. Selbst Frankreich und Spanien sprechen von Solidarität, wobei der spanische Außenminister daran erinnert, dass Europa mehrere Grenzen habe. Ein kleiner Seitenhieb, dass sich das Land in der Ceuta-Krise von den europäischen Partnern ziemlich im Stich gelassen fühlt.
Unterstützung auch für die Ukraine
Doch grundsätzlich will man das Signal an Russland senden, dass man sich nicht alles gefallen lässt – und dass man die Ukraine weiter unterstützen wird. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha ist extra nach Irland gereist, um Hilfe für sein Land einzufordern. Vor allem vor dem Winter. Das Land braucht Geld für seine zerstörte Infrastruktur und Abwehrraketen gegen russische Raketen. Beides ist gerade in Europa so schwer zu bekommen wie billiges Benzin.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul will aber nochmal mit einigen Ländern sprechen, „die noch Reserven“ haben. Auch in diesem Zusammenhang fällt immer wieder der Name Spanien. Weitere Sanktionen gegen Russland, weitere Unterstützung für die Ukraine und die eigenen Abwehrkräfte stärken: So könnte die europäische Vorsorge aussehen, mit der man in diesen Winter gehen will.
Zur europäischen Verteidigungsstrategie äußerten sich am Mittag auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Von der Leyen nannte den Drohnenvorfall von Leipzig „einen Anschlag mit militärischem Material, ausgeführt von russischen Agenten auf europäischem Boden“, das werde man nicht tolerieren. Gemeinsam mit der NATO soll die Verteidigung der EU gestärkt werden, die Länder müssten noch mehr für ihre Verteidigung ausgeben, sagte Rutte.
Thema war auch Migration
Und doch dreht sich nicht alles nur um die Lage in Osteuropa. Spanien, Italien und Griechenland haben noch einmal an das Pulverfass Nahost erinnert, dass in diesen Ländern zu Sorgen und Ängsten führt.
In mehreren spanischen Städten werden am Abend Protestaktionen gegen die Situation in der Stadt Ceuta erwartet. Dort sind Tausende Marokkaner gestrandet, deren Schicksal völlig ungewiss ist. Noch weiß man nicht, wer die Massenflucht aus Marokko Mitte August ausgelöst hat. Spanien vermutet auch hier Verbindungen nach Moskau.
Drei Tage haben sich die EU-Verteidigungs- und Außenminister in Irland mit der Sicherheit der EU beschäftigt. Es gab sonnige Stunden – aber auch Regenschauer. Die richtige Kleidung war also eine Herausforderung. Die EU-Chefdiplomatin Kallas wählte ein T-Shirt auf dem Stand „Love“ und „Peace“ mit vielen Friedenstauben.
