Nach monatelangem KriegTeheran will Rahmenabkommen mit USA wiederbeleben
Der Ex-Kommandeur der Revolutionsgarden nennt drei Bedingungen für ein Ende des Iran-Krieges. Grundlage soll das im Juni geschlossene Rahmenabkommen sein. Doch die Kontrolle über die Straße von Hormus bleibt der entscheidende Streitpunkt.
Der Iran signalisiert nach Angaben seines obersten Sicherheitskoordinators, Mohsen Resai, die Bereitschaft zur Beendigung des Krieges mit den USA auf Grundlage des im Juni abgeschlossenen Rahmenabkommens. Der Generalsekretär des mächtigen Nationalen Sicherheitsrats im Iran sagte dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera, Bedingungen seien eine Beendigung des Krieges an allen Fronten, die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte sowie ein Ende der US-Seeblockade. Diese Punkte sind in dem bisherigen Rahmenabkommen mit den USA bereits enthalten. Resai war von 1981 bis 1997 der Oberbefehlshaber der Iranischen Revolutionsgarden.
Resai erklärte außerdem, dass der Iran ein Ende des Krieges zwischen der Huthi-Miliz im Jemen und Saudi-Arabien anstrebe. Die USA und der Iran hatten Mitte Juni ein Rahmenabkommen unterzeichnet, mit dem der Weg zu einem endgültigen Abkommen über eine dauerhafte Beendigung des Krieges freigemacht werden sollte. Die Parteien verpflichteten sich, innerhalb von zunächst 60 Tagen ein endgültiges Abkommen auszuhandeln. Eine Verlängerung sollte einvernehmlich möglich sein. Doch dies ist nicht geschehen.
Die 14 Punkte beinhalteten auch, dass der Iran sich nach besten Kräften um eine sichere und gebührenfreie Durchfahrt von Handelsschiffen durch die Straße von Hormus für 60 Tage bemühen sollte. Insbesondere dieser Passus löste neuen Streit zwischen der US-Regierung und der iranischen Führung aus.
Die USA sollten im Gegenzug die Seeblockade iranischer Schiffe und Häfen beenden. Washington sagte zu, eingefrorene iranische Vermögenswerte wieder freizugeben. Die konkreten Verfahren und Beträge sollten während der anschließenden Verhandlungen festgelegt werden.
Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz erklärte bei X, der Iran habe kein Interesse an einem endlosen Krieg. Die iranische Führung befürworte eine Rückkehr zum Rahmenabkommen, lehne jedoch Nachverhandlungen oder neue Bedingungen ab. Ein Entgegenkommen setzt aus Sicht des Experten voraus, dass die USA ihre Zusagen erfüllen, einschließlich der Anerkennung der iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus und der Freigabe der Gelder.
