Gericht sieht Patent verletztApple muss 5,7 Milliarden Dollar für iPhone-Vibrationsalarm zahlen
Das Unternehmen Taction Technology wirft Apple vor, eine spezielle Technik zu Unrecht genutzt zu haben. Diese sorgt für den Vibrationsalarm im iPhone und der Apple Watch. Die US-Geschworenen sprechen Apple schuldig, sehen aber keine absichtliche Patentverletzung.
Apple soll nach einem Urteil von US-Geschworenen rund 5,7 Milliarden Dollar (umgerechnet rund fünf Milliarden Euro) wegen der Verletzung von zwei Patenten zahlen. In dem Prozess warf das Unternehmen Taction Technology dem Konzern vor, seine Technologie in der sogenannten „Taptic Engine“ zu nutzen, die zum Beispiel die Vibrationsalarme im iPhone und der Computer-Uhr Apple Watch auslöst.
Die Geschworenen sahen insgesamt drei Punkte aus den beiden Patenten verletzt. Sie sprachen Taction dafür exakt 5.721.961.750 Dollar zu – rund fünf Milliarden Euro. Apple kündigte beim US-Sender CNBC an, man sei mit der Entscheidung nicht einverstanden und werde in Berufung gehen. Der Konzern verwende die Technologie von Taction nicht, betonte ein Apple-Sprecher.
Taction verklagte Apple bereits im Jahr 2021 vor dem US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von Kalifornien. Laut Klageschrift warf das Unternehmen Apple vor, sich unrechtmäßig „Tactions Innovation und Erfolg zunutze zu machen“, indem es Geräte verkaufte, die seine Vibrationstechnologie verletzten, berichtete CNBC. Apple erreichte 2023 zunächst die Abweisung der Klage, doch das Bundesberufungsgericht nahm den Fall später wieder auf.
Dass Geschworene in Patentprozessen in den USA hohe Summen zusprechen, ist keine Seltenheit. Es kommt aber auch immer wieder vor, dass die Beträge in Berufungsverfahren zum Teil deutlich reduziert werden. Die Geschworenen der Bundesjury in San Diego befanden zugleich, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt hatte. Andernfalls hätte sich der Betrag sogar verdreifachen können.
