Wer wird künftig an der Doppelspitze der SPD stehen? Klingbeil gilt vielen Sozialdemokraten als Favorit, lässt seine Kandidatur jedoch offen. Pistorius? Schwesig? Rehlinger? Sie alle haben bereits abgesagt.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursieren, offizielle Bewerbungen gibt es bislang aber noch nicht. Auch der verbliebene Partei-Co-Chef Lars Klingbeil lässt offen, ob er erneut für den Posten kandidiert. An dem Prinzip einer Doppelspitze will er festhalten. Aus den Bundesländern kommen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.
Bas hatte am Montag überraschend ihren Rückzug als Arbeitsministerin und Co-Parteivorsitzende erklärt. Sie verwies dabei auf einen Trauerfall in ihrer Familie und Angriffe „aus den Reihen des Koalitionspartners“. Nachfolger auf dem Ministerposten ist der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Wahl auf Parteitag „um Jahreswechsel“
Klingbeil stellte am Montag einen Parteitag „um den Jahreswechsel“ in Aussicht, auf dem „die gesamte Führungsriege der SPD“ zur Wahl stehen soll. Geprüft werden derzeit Termine im Dezember, Januar oder notfalls auch erst im Februar.
Juso-Chef Philipp Türmer sieht den Parteitag als Möglichkeit für einen Neustart der SPD. Damit sei „nun endlich die Grundlage dafür gelegt, dass wir mit der Breite der Partei sämtliche Diskussion zur Zukunft der SPD führen können“, sagte Türmer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Wir brauchen wieder einen Plan und Ideen für die Zukunft – und Köpfe, die dafür glaubwürdig stehen.“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schloss auch Kampfkandidaturen nicht aus. „Selbstverständlich wird es möglich sein, bis zum Schluss auch die Kandidatur anzumelden“, sagte er in Berlin. Er stellte sich gleichzeitig hinter Klingbeil: Dieser sei „ein sehr guter Parteivorsitzender“, sagte Miersch vor der SPD-Fraktionssitzung.
Klingbeil lässt Kandidatur offen
Klingbeil selbst ließ offen, ob er sich erneut um die Parteiführung bewerben wird. „Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt“, sagte er im ZDF. „Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung.“
In ARD-Interviews bekräftigte er, er klebe nicht an seinem Amt. Es gehe um die bestmögliche Aufstellung, und darüber werde man gemeinsam entscheiden. Finanzminister und Vizekanzler will Klingbeil auch dann bleiben, wenn er nach dem Parteitag nicht mehr SPD-Vorsitzender sein sollte.
Das Duo Klingbeil und Bas stand angesichts sinkender Umfragewerte für die SPD schon in den vergangenen Monaten in der eigenen Partei immer wieder in der Kritik.
Schwesig und Rehlinger verweisen auf Aufgaben in Ländern
Als mögliche Kandidatin wurde Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig genannt, die im NDR allerdings derzeit auf die laufende Regierungsbildung in ihrem Bundesland verweist. Unter anderem hatte Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzender Ulf Kämpfer ihren Namen als Teil einer künftigen Doppelspitze ins Spiel gebracht. Kämpfer sprach sich zudem für eine klarere Aufgabentrennung in der Führungsspitze aus. „Rückblickend war es nicht richtig, dass beide Parteivorsitzenden Teil des Bundeskabinetts waren. Das sollte man nicht noch einmal so machen.“
Auch der Name Anke Rehlinger wurde genannt. In einem Interview mit dem SR betonte die saarländische Regierungschefin jedoch, sie wolle sich weiterhin um die Regierung im Saarland kümmern.
Pistorius will „definitiv nicht antreten“
Sollte auch Klingbeil ersetzt werden, kämen eventuell auch Männer zum Zug. Schon länger genannt werden Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil und Verteidigungsminister Boris Pistorius – seit Jahren der beliebteste Politiker in Deutschland.
Doch Pistorius wies auch nach dem Bas-Rücktritt erneut Ambitionen auf den Parteivorsitz zurück. „Ich werde als Parteivorsitzender definitiv nicht antreten, weil ich mit meiner Aufgabe, die Sicherheit dieses Landes zu garantieren, wirklich ausgelastet bin, um das ein für alle Mal klar zu sagen“, betonte Pistorius beim Arbeitgebertag des Verbands BDA. Stattdessen ist auch er dafür, dass der aktuelle Vorsitzende Klingbeil erneut antritt.
Auch Hubertus Heil hatte vor dem Rücktritt von Bas Ende September in der ZDF-Sendung Lanz eine Personaldebatte um einen möglichen Parteivorsitz seinerseits abgelehnt.
Weitere Kandidaten? Bislang Fehlanzeige
Und von den anderen möglichen Kandidaten und Kandidatinnen hat bisher noch keiner offiziell den Hut in den Ring geworfen.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher warnte vor langen Personaldebatten. Er stellte sich im Sender Welt TV klar hinter Klingbeil als Parteivorsitzenden. Es gehe jetzt um Stabilität, sagte er. „Ich glaube, in der Bevölkerung zerbrechen sich wirklich momentan sehr wenige Menschen den Kopf, wer an der Spitze der SPD steht, sondern vor allen Dingen, wie es in unserem Land weitergeht.“
Siemtje Möller, ebenfalls Franktionsvize, stellte sich noch offener hinter den Finanzminister: „Lars Klingbeil führt die Partei in diesen sehr unsicheren Zeiten schon, prägt sie viele Jahre schon mit“, sagte sie. Er sei ein guter Parteivorsitzender. „Er wird für sich selber entscheiden, ob er wieder antritt, aber meine Unterstützung hat er.“
